215 Millionen für Ulm: Großes Investitionspaket für die Zukunft!

215 Millionen für Ulm: Großes Investitionspaket für die Zukunft!

Schillernde Neuigkeiten für Ulm und den Alb-Donau-Kreis: Der Finanzausschuss des Landtags hat grünes Licht für ein umfassendes Maßnahmenpaket gegeben, das in den nächsten zwölf Jahren beachtliche 1,9 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen des Bundes bereitstellt. Und die Stadt kann sich gleich zu Beginn über 94 Millionen Euro freuen, wie Ulm News berichtet.

Diese Mittel werden vor allem für Hochbauprojekte, Landesgebäude und Universitätsklinika genutzt. Besonders bemerkenswerte Investitionen sind in Planung: Ein Betrag von 45 Millionen Euro wird in die Erweiterung des Universitätsklinikums Ulm am Oberen Eselsberg fließen. Dazu kommen 80 Millionen Euro für den Neubau der Kinder- und Jugendpsychiatrie am RKU sowie 50 Millionen Euro für ein gemeinsames Ambulantes Operationszentrum von Bundeswehrkrankenhaus und UKU, das insgesamt 65 Millionen Euro kosten wird – hier steuert das Verteidigungsministerium 15 Millionen Euro bei. Zudem sind 40 Millionen Euro für die Sanierung von Räumlichkeiten im Kloster Wiblingen, das der Dualen Hochschule Heidenheim dient, eingeplant.

Der Weg zur Beschlussfassung

Wie es weitergeht? Der endgültige Beschluss wird am 10. Dezember 2025 im Landtag von Baden-Württemberg gefasst. Diese frohe Botschaft ist das Resultat einer Grundgesetzänderung, die Anfang des Jahres durch eine gemeinsame Initiative der CDU, SPD und Grünen im Bundestag ermöglicht wurde.

Aber das ist noch nicht alles. Der Bund setzt auf langfristige Förderung zur Stärkung finanzschwacher Kommunen. Ein entsprechendes Infrastrukturprogramm hat bis jetzt 3,5 Milliarden Euro für die Jahre 2015 bis 2024 mobilisiert. Das Programm soll die Investitionstätigkeit in der kommunalen Infrastruktur fördern. Die Bilanz dieser Maßnahmen zeigt, dass die Mittel überwiegend an finanzschwache Kommunen geflossen sind und diese dadurch ihre Sachinvestitionsausgaben deutlich steigern konnten. Interessanterweise stiegen die Investitionsausgaben der geförderten Kommunen seit 2015 um 77 Prozent, während nicht geförderte Kommunen lediglich um 48 Prozent legten, so das Bundesfinanzministerium.

Ein Blick auf die Verteilung der Mittel

Die Verteilung der Mittel obliegt den Ländern, die dabei eigene Kriterien zur Identifizierung finanzschwacher Kommunen anwenden. Bemerkenswert ist, dass der Bund bis zu 90 Prozent der förderfähigen Kosten übernimmt, um sicherzustellen, dass finanzschwache Kommunen nicht ausgeschlossen werden. In der Tat zeigt die Verwendung der Bundesmittel eine breite Palette von Förderbereichen, darunter Lärmminderung, Städtebau und Bildungsinfrastruktur. So lag der Großteil der Förderungen unter 60.000 Euro, während kaum 5 Prozent über die Grenze von 1 Million Euro kamen.

Wer in Zukunft also in Ulm investiert, darf sich auf eine starke Unterstützung durch den Bund freuen. Hier wird nicht nur an der Zukunft der Stadt gearbeitet, sondern auch an einem starken sozialen Zusammenhalt der Region.