Bundeskanzler Friedrich Merz hat in einem Politik-Podcast mit dem Titel „Machtwechsel“ kategorisch ausgeschlossen, dass Deutschland eigene Atomwaffen beschaffen wird. „Deutschland sollte nicht über eine eigenständige atomare Bewaffnung nachdenken“, erklärte Merz und betonte die bestehenden internationalen Verpflichtungen, die Deutschland zur Abkehr von einer solchen Bewaffnung zwingen. Dazu zählt insbesondere der Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sowie der Atomwaffensperrvertrag von 1970.

Doch wie sieht die Sicherheitspolitik Deutschlands aus? Merz offenbart, dass er sich durchaus vorstellen kann, dass Bundeswehr-Flugzeuge für den Einsatz französischer oder britischer Atomwaffen vorbereitet werden. Aktuell sind die Tornado-Kampfjets bereits auf dem Fliegerhorst in Büchel in der Eifel stationiert, um US-Atomwaffen zu nutzen. In den letzten Tagen hat Merz auch den Dialog mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron intensiviert, um über eine gemeinsame europäische nukleare Abschreckung zu sprechen.

Ein europäischer Atomschirm?

Macron hatte bereits 2020 während der ersten Amtszeit von US-Präsident Donald Trump ähnliche Gespräche angestoßen, die jedoch bei der damaligen Kanzlerin Angela Merkel und ihrem Nachfolger Olaf Scholz auf wenig Interesse stießen. Jetzt, da die geopolitische Lage wieder angespannt ist, hat Merz die Möglichkeit einer europäischen nuklearen Abschreckung aufgegriffen und sieht hierin eine wichtige Diskussion für die Verteidigungspolitik Europas. Auch Lars Klingbeil hat sich für die Gespräche mit Frankreich über Atomwaffen ausgesprochen, während Johann Wadephul skeptisch bleibt.

Die NATO-Strategie basiert derzeit hauptsächlich auf US-Atomwaffen, wovon schätzungsweise noch etwa 100 in Europa stationiert sind. Diese Situation wirft die Frage auf, wie langfristig die europäische Sicherheit gestaltet werden kann. Die Gespräche zwischen Merz und Macron könnten hier eine entscheidende Rolle spielen, denn die Notwendigkeit einer kraftvollen Abschreckung wird in den derzeitigen sicherheitspolitischen Diskussionen als unerlässlich erachtet. Der Dialog zwischen Deutschland und Frankreich könnte auch in den kommenden Monaten bedeutend sein.