Bürgerentscheid in Stuttgart gescheitert: Stimmen für Gleisbau fehlen!

Bürgerentscheid in Stuttgart gescheitert: Stimmen für Gleisbau fehlen!

Ein enttäuschendes Ergebnis für die Bürgerinitiative „Bahnhof mit Zukunft“: Der Bürgerentscheid über die Bebauung des Gleisvorfelds am Stuttgarter Hauptbahnhof hat nicht genügend Stimmen erhalten. Wie das Statistische Amt der Stadt Stuttgart heute mitteilte, reichen die gültigen Unterschriften nicht aus, um einen Bürgerentscheid zuzulassen. Trotz einer engagierten Unterschriftensammlung zwischen Juli und Oktober konnten nur gut 18.000 der insgesamt über 20.000 gesammelten Unterschriften verifiziert werden. Das erklärte SWR.

Die Bürgerinitiative setzte sich intensiv dafür ein, die geplante Bebauung zu verhindern, die im Zusammenhang mit dem umstrittenen Projekt Stuttgart 21 steht. Laut Zeit haben die Initiatoren geplante, auf 85 Hektar Fläche erstreckende Neubauten zur Schaffung von bis zu 5.700 Wohnungen als Bedrohung für den alten Kopfbahnhof angesehen, der derzeit noch über 16 Gleise verfügt. Der neue Bahnhof hingegen wird nur acht Gleise bieten, was Bedenken hinsichtlich der Erreichbarkeit und Nutzung aufwirft.

Die Unterschriftensammlung

Im Detail stellte die Stadt fest, dass nur 18.270 der Unterschriften tatsächlich gültig waren. Das geforderte Quorum lag jedoch bei 20.000 gültigen Unterschriften, wobei alleine diese Unterschriften von EU-Bürgern stammen mussten, die seit mindestens drei Monaten in Stuttgart gemeldet und über 16 Jahre alt sind. Der Initiator Hannes Rockenbauch kritisierte die hohe Fehlerquote bei den gesammelten Unterschriften und forderte den Gemeinderat auf, einen Bürgerentscheid zuzulassen.

In einem Rechtsstreit über den Startpunkt der dreimonatigen Frist für die Unterschriftensammlung gab es unterschiedliche Auffassungen: Während die Stadt von einem Beginn am 15. Juli ausging, sah die Initiative den Start der Frist erst am 24. Juli gegeben – dies hätte zu einer späteren Frist für die Abgabe der Unterschriften geführt. Trotz nachdem weitere Unterschriften bis zum 27. Oktober nachgereicht wurden, blieb die Gesamtzahl unter dem geforderten Minimum.(Bildquelle)

Die Zukunft des Gleisvorfelds

Der Gemeinderat hatte im Juli den Bebauungsplan für die Zulaufgleise des Kopfbahnhofs beschlossen, der die Grundlage für diese massive Neubebauung darstellt. Die Pläne sehen nicht nur Wohnraum für bis zu 10.000 Menschen vor, sondern auch eine nachhaltige Entwicklung des Areals insgesamt. Dennoch bleibt abzuwarten, wie die Bevölkerung diese Entwicklung annehmen wird, da die Initiative „Bahnhof mit Zukunft“ weiterhin gegen die Bebauung des Gleisvorfelds und auch des Rosenstein-Areals vehement eintritt(Bildquelle).

Angesichts der gescheiterten Initiative weiß man jetzt, dass Veränderung in Stuttgart nur langsam und mit breiter Zustimmung der Bevölkerung zu realisieren ist. Nächstes Mal? Wer weiß, da liegt noch einiges an!