Massive Protestaktionen in Nürnberg: Polizeieinsatz gegen Extremismus!

Massive Protestaktionen in Nürnberg: Polizeieinsatz gegen Extremismus!

Nürnberger Innenstadt, Deutschland - In der Nürnberger Innenstadt kam es am Montagabend, dem 16. Juni 2025, zu einer spannenden politischen Auseinandersetzung. Die Polizei war gefordert, als sie eine Versammlung mit dem Motto „Allianz gegen Rechtsextremismus – verbieten!“ und drei Gegenkundgebungen betreute. Etwa 90 Teilnehmer fanden sich auf der westlichen Seite des Kornmarkts ein, während auf der östlichen Seite der Platz für bis zu 300 Gegendemonstranten genutzt wurde, die unter dem Banner „Nürnberg Nazifrei“, „Mahnwache gegen die Montagsdemo vom Team Menschenrechte“ und „Musiker*innen gegen Nazis“ auftraten. InFranken berichtet.

Die Polizei war vorbereitet und hatte die Versammlungsflächen im Vorfeld mit Sperrgittern getrennt, um ein unmittelbares Aufeinandertreffen der politischen Lager zu verhindern. Jeweils um 19:25 Uhr formierten sich die Teilnehmer der ersten Versammlung zu einem Demonstrationszug. Auch die Gegendemonstranten reagierten, indem sie einen Aufzug auf einer alternativen Route durchführten. Auf der Wegstrecke kam es zu Sitzblockaden, die von den Gegendemonstranten organisiert wurden. Die Einsatzkräfte der Polizei, einschließlich der Bereitschaftspolizei und der Verkehrs- sowie Kriminalpolizei, waren vor Ort, um die Lage zu überwachen und gegebenenfalls einzugreifen.

Polizei und Demonstrationen

Wie aus Nachrichten Heute hervorgeht, war dies nicht das erste Mal, dass die Polizei bei politischen Versammlungen in der Innenstadt aktiv wurde. Bereits am 5. Mai 2025 fand eine ähnliche Demonstration unter dem Motto „Für die Wahrung der Versammlungsfreiheit!“ statt, bei der etwa 100 Personen auf dem Sebalder Platz versammelt waren. Die Polizei setzte auch hier Sperrgitter ein, um zwei Gegenproteste von insgesamt 400 Teilnehmern zu trennen. Für alle Beteiligten galt es, die jeweilige Meinungsäußerung in einem friedlichen Rahmen zu gestalten.

Doch was besagt das geltende Versammlungsrecht? Ein Blick auf die gesetzliche Grundlage zeigt, dass das Recht auf Demonstrationen in Deutschland tief verankert ist. Laut Allrecht bringt das Grundgesetz in Artikel 8 das Recht auf friedliche Versammlung ohne Anmeldung oder Erlaubnis mit sich. Doch die Anmeldepflicht bleibt bestehen: Ein Veranstalter muss die Polizei oder das Ordnungsamt mindestens 48 Stunden im Voraus informieren.

Vorfälle und Ermittlungen

Die gestrige Versammlung endete gegen 21:15 Uhr, wobei es zu vereinzelten Vorfällen kam. Laut Polizeiberichten leistete eine Person Widerstand und wurde festgenommen, wobei sie sich eine Kopfplatzwunde zuzog. Diese Wunde wurde durch den Rettungsdienst versorgt. Zudem wurde ein Ermittlungsverfahren gegen einige Versammlungsteilnehmer aufgrund von Diebstahl, Körperverletzung und Vergehen gegen das Bayerische Versammlungsgesetz eingeleitet. Vergehen, wie das Mitführen von Waffen oder gefährlichen Gegenständen, sind ausdrücklich verboten und können die öffentliche Sicherheit gefährden.

Die Polizei bleibt somit aktiv in der Überwachung und Gewährleistung eines friedlichen Meinungsäußerns. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politischen Spannungen in der Stadt weiter entwickeln werden und ob künftige Versammlungen unter ähnlichen Rahmenbedingungen stattfinden werden.