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Wagenknecht gibt Parteivorsitz auf: BSW trifft sich in Brüssel!
Eine BSW-Gruppe aus Bayern besuchte Brüssel, organisiert von Fabio de Masi, während Sahra Wagenknecht ihren Parteivorsitz abgibt.
Wagenknecht gibt Parteivorsitz auf: BSW trifft sich in Brüssel!
Die Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist momentan in aller Munde, und das nicht nur wegen der politischen Entwicklungen in Deutschland. Eine Gruppe von 50 Mitglieder und Unterstützern der Partei unternahm im Oktober eine Reise nach Brüssel, die von Fabio de Masi, dem Europaabgeordneten der BSW, organisiert wurde. Die Teilnehmenden kamen aus verschiedenen Teilen Bayerns und umfassten auch aktiv engagierte Mitglieder der Friedensinitiative Rottal-Inn, wie Christiane Benesch. Die Reise bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Gelegenheit, das europäische Politgeschehen hautnah zu erleben. De Masi begrüßte die Reisegruppe auf der Tribüne des Europaparlaments und führte sie durch den großen Sitzungssaal. Zudem konnten sie sich im Haus der Europäischen Geschichte informieren, was einen spannenden Einblick in die europäischen Themen bot, die gerade aktuell sind.
Doch während die Gruppe in Brüssel war, gab es auch in der Heimat spannende Neuigkeiten: Sahra Wagenknecht selbst hat angekündigt, den Vorsitz ihrer Partei abzugeben. Laut 20 Minuten plant sie beim kommenden Bundesparteitag im Dezember nicht erneut für den Posten zu kandidieren. Stattdessen wird sie Vorsitzende einer neuen Grundwertekommission innerhalb der BSW, um das inhaltliche Profil der Partei zu schärfen. Fabio De Masi wird die Leitung der BSW übernehmen, was für jeden in der Partei einen bedeutenden Wechsel darstellt.
Politische Herausforderungen und Ziele
Das BSW hat in den letzten Monaten einige Herausforderungen zu bewältigen. Im Februar verpasste die Partei den Einzug ins Parlament und seitdem gibt es besorgniserregende Berichte über parteiinterne Unstimmigkeiten. Dabei kämpft die BSW aktuell um eine Neuauszählung der Stimmen von der letztjährigen Bundestagswahl, bei der sie nur knapp an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte. Diese Schwierigkeiten haben zur Folge, dass die Unterstützung in den Umfragen seitdem gesunken ist.
Dennoch bleibt die Partei nicht untätig. Ihre strategischen Pläne zielen darauf ab, in den kommenden Wahlen in Ostdeutschland in alle Landtage einzuziehen. Zu den Hauptanliegen der BSW zählen der Widerstand gegen erhöhte Rüstungsausgaben, die Unterstützung der Ukraine sowie die Forderung nach höheren Renten und Vermögenssteuern. Die strikte Migrationspolitik gehört ebenfalls zu den Themen, die in der Öffentlichkeit klar kommuniziert werden.
Ein neuer Kurs?
Ein möglicher Namenswechsel ist ebenfalls im Gespräch, Exemplare wie „Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft“ oder „Bürger schaffen Wandel – Vernunft und Gerechtigkeit“ werden diskutiert. Diese Veränderungen könnten ein Zeichen für einen neuen Kurs sein, den die BSW einschlagen möchte.
Sahra Wagenknecht ist seit ihrem Austritt aus der Linken im Oktober 2023 und der Gründung des BSW Anfang 2024 bereits in einem ständigen Wandel. Die Erfolge bei der Europawahl und den Wahlen in ostdeutschen Bundesländern im Jahr 2024 zeigen, dass es Engagement und Unterstützung für ihre politischen Ansätze gibt. Ob und wie sich die Partei weiterentwickeln wird, bleibt abzuwarten. Es ist jedoch klar: „Da liegt was an“ für die BSW und ihre Unterstützer.