Merz' Pariser Debüt: Erwartungen an den Kanzler der neuen Ära!
Merz' Pariser Debüt: Erwartungen an den Kanzler der neuen Ära!
Die Erwartungen an den neuen deutschen Bundeskanzler Friedrich Merz sind in Paris hoch. Seine erste Auslandsreise führt ihn nach Frankreich, wo er die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich revitalisieren möchte. Dies geschieht vor dem Hintergrund einer angespannten politischen Lage in Europa und interner Herausforderungen in beiden Ländern. Französische Zungen haben Schwierigkeiten, Merz‘ Vornamen korrekt auszusprechen und dennoch hegt man Hoffnung, dass er aus der gleichen politischen Tradition kommt, die bereits die Beziehung zwischen den beiden Staaten prägte. Merz, der eng mit der Ära von Angela Merkel und Helmut Kohl verbunden wird, nimmt sich die Stärkung der deutsch-französischen Partnerschaft auf die Fahnen, um Deutschland aus einer „schlafenden Mittelmacht“ zu einer „führenden Mittelmacht“ zu entwickeln, wie er in einem vertraulichen Abendessen mit Präsident Emmanuel Macron anmerkte.Ostsee Zeitung berichtet, dass Merz bereits vor seinem Amtsantritt mit Macron in Kontakt trat, was in der deutsch-französischen Geschichte eher selten vorkommt.
Olaf Scholz, Merz’ Vorgänger, hat bei den Franzosen gemischte Gefühle hinterlassen, vor allem durch seine Europa-Rede im Sommer 2022, in der er Frankreich nicht erwähnte. Scholz’ Einladung an Macron nach Hamburg wurde eher als enttäuschend wahrgenommen, was die Neugier auf Merz verstärkt hat. In Paris sind viele bereit, ihm eine Chance zu geben, aber es bleibt abzuwarten, ob Merz während seines Antrittsbesuchs konkrete Fortschritte in einer Vielzahl von Fragen präsentieren kann.Deutsche Welle hebt die politischen Herausforderungen hervor, mit denen Macron konfrontiert ist, und merkte an, dass Merz betont hat, Deutschland und Frankreich könnten gemeinsam Großes für Europa erreichen.
Schlüsselthemen für die deutsch-französische Zusammenarbeit
Die angestrebte „Achse“ zwischen Paris und Berlin könnte auf regelmäßigen Abstimmungen, einer gemeinsamen Außenpolitik und einem Fahrplan im Verteidigungsbereich basieren. Wichtig ist auch die Euro-Zonen-Schuldenpolitik, wo Merz sich ähnlich positionieren könnte wie sein Vorgänger. Zudem zeigt Merz Offenheit für die französische Atomindustrie und fordert in der Verteidigungspolitik weniger Abhängigkeit von den USA beim Rüstungskauf. Dies könnte zu Konflikten führen, insbesondere beim EU-Mercosur-Abkommen, das Macron skeptisch sieht.Tagesschau erwähnt, dass Merz zudem die Beziehungen zu Polen in den Fokus rücken möchte, da es in der letzten Koalition Spannungen gegeben hatte.
In Anbetracht der aktuellen politischen Situationen wird der 6. März einen wichtigen EU-Krisengipfel zur Ukraine sichtbar machen, bei dem auch Merz und Scholz ihre Standpunkte abstimmen sollen. Dieser Schritt ist kritisch, sollte doch der Frieden in der Ukraine nicht ohne die EU oder die direkten Beteiligten verhandelt werden. Frankreich sieht in Deutschland nach wie vor einen starken Partner, während Merz im Gegensatz zu Scholz in der französischen Politik als frankophiler gilt. Trotz interner Herausforderungen in Frankreich bleibt das Vertrauen in die deutsche Handlungsfähigkeit ungebrochen, was auf eine mögliche positive Entwicklung der Beziehungen zwischen den beiden Nationen hoffen lässt.