Schwesig im Fokus: Lieblingsstrand, Digitalisierung und Wahlkampf!
Schwesig im Fokus: Lieblingsstrand, Digitalisierung und Wahlkampf!
Manuela Schwesig, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, ist kürzlich zurück auf der politischen Bühne. Nach mehreren Rückschlägen steht sie nun vor der Herausforderung, die AfD zu schlagen, die in Umfragen führend ist. Schwesig, 50 Jahre alt, hat in der Vergangenheit mit persönlichen und politischen Anfeindungen zu kämpfen gehabt. Während ihrer politischen Aktivitäten stellt sich die Frage, ob sie ihren Blick nach Berlin ausrichtet oder sich auf die Landtagswahl 2026 konzentrieren will. In einer Schnellfragerunde verriet sie zudem persönliche Einblicke, einschließlich ihres Lieblingsstrands an der Ostsee, was für sie eine willkommene Ablenkung von den politischen Turbulenzen darstellt.
Aktuell ist Schwesig für zwei Tage in Lettland, wo die Digitalisierung weit fortgeschritten ist. Dies gibt ihr die Möglichkeit, den Stand der Digitalisierung in ihrem eigenen Bundesland zu reflektieren. Ihre Einschätzung könnte jedoch ernüchternd ausfallen, denn in Mecklenburg-Vorpommern gibt es erheblichen Nachholbedarf in diesem Bereich. Um die Herausforderungen der Digitalisierung zu bewältigen, sind umfangreiche Maßnahmen erforderlich, die in dem Positionspapier der Bundesregierung zur Digitalisierung und Nachhaltigkeit thematisiert werden, zu finden unter bundestag.de.
Untersuchung zur Nord Stream 2-Affäre
Im Zuge der aktuellen politischen Debatten steht Schwesig auch in Verbindung mit der Nord Stream 2-Affäre, die laut einem Untersuchungsausschuss des Schweriner Landtags bereits lange vor der Gründung einer Klimastiftung beginnt. Der Ausschuss stellte fest, dass Schwesig in umstrittene Vorgänge involviert war, als sie als Ministerpräsidentin agierte. Thomas Triller, der Chef des Bergamts Stralsund, war 2017 für die Genehmigung von Nord Stream 2 zuständig. Er verwies bei Fragen auf einen abwesenden Kollegen und konnte somit viele Details nicht klären.
Bereits 2017 sowie im Januar 2018 drängte die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG auf schnelle Genehmigungen für den Pipeline-Bau. Der damalige Energie- und heutige Innenminister Christian Pegel (SPD) forderte, wichtige Fragen zur Umwelt vor einer schnellen Genehmigung hintanzustellen. Zwei Tage vor dem geplanten Erlass des Planfeststellungsbeschlusses erhielt das Bergamt eine Liste mit 47 möglichen „Rechtsfehlerquellen“ von einer Münchner Kanzlei. Diese riet davon ab, den Beschluss vor der Behebung der rechtlichen Probleme zu erlassen, wies jedoch darauf hin, dass diese Probleme schnell behoben werden könnten. Trotz der Mahnungen erließ das Bergamt den Beschluss ohne Verzögerung, was die Argumentation der russischen Gasindustrie stark übernahm.
Kritik an Genehmigungsverfahren
Die EU-Kommission hatte bereits 2017 Bedenken gegen die Pipeline geäußert und sah diese nicht im Einklang mit den politischen Zielen der Energie-Union. Bei der Zertifizierung der verlegten Röhren wurde eine Person gewählt, die zuvor für Nord Stream 2 gearbeitet hatte. Trotz dieser massiven Vorwürfe sieht die SPD unter Schwesigs Führung keinen Grund zur Kritik am Genehmigungsverfahren und bezeichnete die Vorwürfe der Opposition als „Hexenjagd“.
Inmitten dieser turbulenten politischen Lage bleibt abzuwarten, wie Schwesig ihre Strategie gestalten wird, nicht nur gegenüber der AfD, sondern auch hinsichtlich der Kritiken zu ihrer Rolle in der Nord Stream 2-Affäre und der dringenden Notwendigkeit für Digitalisierung und Nachhaltigkeit in Mecklenburg-Vorpommern.