Bremerhaven in der Finanzkrise: Haushalt abgelehnt – Was nun?
Bremerhaven in der Finanzkrise: Haushalt abgelehnt – Was nun?
Im schönen Bremerhaven scheint es derzeit nicht rundzulaufen. Kämmerer Torsten Neuhoff von der CDU schlägt Alarm und warnt vor einer drohenden Zahlungsunfähigkeit. Laut taz wurde der Haushalt für das Jahr 2025 vom Land Bremen abgelehnt, was bedeutet, dass Bremerhaven aktuell keinen gültigen Haushalt vorweisen kann. Somit stehen neue Projekte auf der Kippe.
Mit seinen 118.000 Einwohnern hatte Bremerhaven Ende Juni 2023 seinen kommunalen Haushalt verabschiedet. Doch dieser basiert auf unrealistischen Annahmen und Rechenspielen, die letztlich 95 Millionen Euro im Minus belassen. Es wundert nicht, dass die Bremer Regierung den Haushalt für nicht zustimmungsfähig hält – die Ausgaben fallen zu niedrig aus.
Finanzielle Einschnitte und politische Konflikte
Die Situation für Bremerhaven könnte sich als dramatisch erweisen. Der Finanzbedarf im Sozialhaushalt steigt in diesem Jahr auf 230 Millionen Euro, allerdings mit 36 Millionen Euro weniger als im Vorjahr und ohne klare Einsparungsquellen zu präsentieren. Bei den Einsparungen, die der Magistrat in verschiedenen Bereichen angekündigt hat, wird selbst bei kritischen Punkten wie der Inobhutnahme von Kindern gekürzt, mit insgesamt 3,2 Millionen Euro.
Die CDU sieht die Schuld für die Finanzmisere in einer ungerechten Verteilung von Mitteln seitens des Landes. Thorsten Raschen von der CDU fordert daher einen Steuerkraftausgleich, da Bremen bereits 50 % der Mindereinnahmen ausgleicht. Die Grünen im Stadtrat kritisieren umgekehrt die Koalition, die aus CDU, SPD und FDP besteht: Diese erhöhe die öffentlichen Ausgaben und habe seit 2015 einen Personalwachstum von 25 % zu verzeichnen.
Die Folgen dieser Abweisung des Haushalts könnten weitreichend sein: Es wird befürchtet, dass Bremerhaven unter Finanzaufsicht gestellt oder ein Sparkommissar eingesetzt wird. Zudem könnte die Ablehnung auch die Sanierungshilfen des Bundes, die an die Einhaltung der Schuldenbremse gekoppelt sind, negativ beeinflussen. Schließlich hat auch der Landeshaushalt, der bereits verabschiedet ist, Spielraum für weitere Einschnitte geschaffen, wie etwa durch die Einführung einer 41. Arbeitsstunde für Beamte.
Bücherverbote im Fokus
Unter den häufigsten Verboten finden sich Werke wie **Nineteen Minutes** von Jodi Picoult mit 98 Verbotsanträgen und **Looking for Alaska** von John Green mit 97. Insgesamt sind auch Titel wie **The Perks of Being a Wallflower** und **Thirteen Reasons Why** stark betroffen. Eine ganze Reihe von weiteren beliebten Büchern, wie etwa die **A Court of Thorns and Roses**-Reihe von Sarah J. Maas, sind ebenfalls in vielen Schulbezirken aus dem Verkehr gezogen worden.
Diese Entwicklungen in Bremerhaven und die Besorgnis um die literarische Freiheit in Schulen stellen uns vor Herausforderungen, die nicht ignoriert werden dürfen. Man muss ein gutes Händchen haben, um die Balance zwischen Ausgaben und dem Zugang zu Bildung zu halten – für die Zukunft unserer Kinder.