In den kommenden Wochen wird die Stadt Gießen zum Schauplatz von hitzigen Debatten und großangelegten Protesten. Am 29. und 30. November plant die AfD die Gründung einer neuen bundesweiten Jugendorganisation in den Hessenhallen. Doch das ruft auch jede Menge Widerstand hervor. Ein linkes Bündnis, das sich dem „Widersetzen“-Bündnis nahe fühlt, kündigt bereits für Ende November massive Demonstrationen an, um der Neugründung entgegenzutreten. Laut Giessener Allgemeine sollen die Straßen rund um die Hessenhallen besetzt werden. Finn, ein Sprecher des Bündnisses, beschreibt die AfD als rechtsextrem und die Jugendorganisation als noch extremer.

Die Stadt hat für das geplante Protestwochenende bereits Vorkehrungen getroffen. Mit bis zu 40.000 Teilnehmenden an verschiedenen Protestveranstaltungen rechnet die Polizei, die Unterstützung aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei erhält. Insgesamt haben bereits fünf Protestveranstaltungen für rund 10.000 Teilnehmer stattgefunden.Tagesschau berichtet, dass die Polizei mit erheblichen Verkehrsbehinderungen rechnet, aber bisher keine konkreten Gewaltaufrufe registriert wurden.

Vorbereitungen und Proteste

Die Vorbereitungen für die Proteste laufen bereits auf Hochtouren. Am 31. Oktober findet ein Bürgerdialog beim Paritätischen statt, gefolgt von weiteren Dialogen am 4., 7. und 11. November. Am 9. November wird zudem eine Aktionskonferenz unter dem Motto „Gedenken heißt Handeln“ in der Kongresshalle stattfinden. Parallel dazu hat das linke Bündnis in Gießen gefälschte Flyer entdeckt, die fälschlicherweise von der Polizeidirektion stammen sollen. In den echten Flyern hingegen wird zu einem Bürgerdialog eingeladen, um Informationen und Anliegen rund um die bevorstehenden Veranstaltungen zu diskutieren.

Die Gießener CDU, die sich nicht am geplanten Demokratiefest engagiert, äußert Bedenken hinsichtlich möglicher Blockaden und Ausschreitungen. Bürgermeister Alexander Wright weist darauf hin, dass sowohl das Recht auf Veranstaltung als auch das zu Protesten gewährleistet werden müssen. Während die AfD einen reibungslosen Ablauf ihrer Gründungsversammlung anstrebt und die Bedeutung des Demonstrationsrechts betont, bleibt abzuwarten, wie sich die Lage entwickeln wird.

Kritik und Sorgen

Die Bedenken des linken Bündnisses reichen jedoch weit über die einzelnen Veranstaltungen hinaus. Tom und Finn, zwei Vertreter des Bündnisses, haben Bedenken hinsichtlich der führenden Köpfe der neuen AfD-Jugend und deren Verbindungen zu rechtsextremen Gruppen. Sie verschieden sich deutlich von der Gründung der Jungen Alternative (JA), die im März 2023 aufgelöst und als „gesichert extremistisch“ eingestuft wurde.

Am 29. November plant das linke Bündnis, mit mehreren Protestwellen gegen die AfD zu mobilisieren. Nach Angaben der Giessener Allgemeine wird auch eine Kundgebung an der Sachsenhäuser Brücke stattfinden, wobei sich das Bündnis vom zeitgleich laufenden Demokratiefest auf dem Berliner Platz distanziert. Ab Freitagabend wird die Sachsenhäuser Brücke nicht mehr passierbar sein, um den Protesten Raum zu geben und möglichst viele Menschen zusammenzubringen.

Die aktuellen Entwicklungen in Gießen zeigen die wohl zunehmenden Spannungen zwischen verschiedenen politischen Strömungen in Deutschland. Während die AfD ihre neuen Strukturen aufbauen möchte, formiert sich auch der Widerstand und ruft zu aktiven Protesten auf. Die kommenden Wochen werden zeigen, wie sich die Situation weiter entfaltet.