Keine Einschränkungen mehr: Alkoholverbot am Platz der Deutschen Einheit aufgehoben!
Keine Einschränkungen mehr: Alkoholverbot am Platz der Deutschen Einheit aufgehoben!
Am Platz der Deutschen Einheit in Wiesbaden ist ab dem 30. Juni 2025 das Alkoholverbot ausgelaufen. Diese Entscheidung wurde von der Stadtverwaltung getroffen, nachdem die rechtlichen Voraussetzungen für eine Fortführung der Allgemeinverfügung nicht mehr gegeben waren. Das Rechtsamt stellte fest, dass laut den Stellungnahmen von Landes- und Stadtpolizei keine konkrete Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung vorliegt. Diese Informationen kommen von RheinMainVerlag und WiesbadenAktuell.
Die Allgemeinverfügung, die auf Paragraf 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) basierte, wurde somit nicht verlängert. Dies bedeutet, dass der Konsum von Alkohol am Platz der Deutschen Einheit nun wieder erlaubt ist. Der rechtliche Rahmen für das zuvor bestehende Verbot beruhte auf dem Hessischen Gesetz über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG), welches eine konkrete Gefährdungslage für die Umsetzung der Regelung voraussetzt. Und diese Einschätzung ist laut aktuellen Berichten nicht mehr erfüllt.
Überwachung der Situation
Trotz des Auslaufens der Alkoholverbotszone wird die Situation am Platz jedoch weiterhin genau beobachtet. Polizei, Ordnungsbehörden sowie der Präventionsrat sind angehalten, die Auswirkungen der aufgehobenen Regelung zu evaluieren. Die Behörden sind entsprechend vorbereitet, sollten sich wieder unsichere Verhältnisse entwicklen.
In der Vergangenheit waren im Zusammenhang mit Alkoholkonsum in der Öffentlichkeit immer wieder Probleme aufgetaucht – vor allem an Orten, wo Alkoholmissbrauch und damit verbundene Störungen vermehrt dokumentiert wurden. Dies berichtet Bitburg. Hier hat das Ordnungsamt bereits strenge Maßnahmen ergriffen. In Bitburg gilt seit 01.03.2025 ein Alkoholverbot in ausgewiesenen öffentlichen Bereichen, um aufkommende Probleme proaktiv zu bekämpfen.
Die Anwohner am Platz der Deutschen Einheit in Wiesbaden dürfen nun auf eine entspanntere Atmosphäre hoffen. Der kommende Sommer könnte es den Besuchern ermöglichen, den berühmten Platz wieder unbeschwert zu genießen, jedoch immer mit dem Hinblick auf das Taktgefühl und einen verantwortungsbewussten Umgang mit Alkohol.