Neuer Wirbel um Hessens Kommunen: Gebietsreformen und Fusionen im Fokus!

Neuer Wirbel um Hessens Kommunen: Gebietsreformen und Fusionen im Fokus!

In Hessen wird derzeit intensiv über mögliche neue Fusionen von Kommunen diskutiert. Diese Debatte ist nicht neu, denn bereits in den 1970er Jahren fanden große Gebietsreformen statt, die bis heute Auswirkungen auf die regionale Struktur haben. Ein Beispiel dafür ist die Stadt Lahn, die aus Gießen, Wetzlar und 14 weiteren Gemeinden entstand, aber nur 31 Monate existierte, bevor sie aufgrund heftiger Proteste aufgelöst wurde. Wegen dieser Vorfälle bleibt das Autokennzeichen „L“ als Erinnerungsstück an die Stadt bestehen, wie die FAZ berichtet.

Politiker der damaligen Zeit, einschließlich Ministerpräsident Albert Osswald (SPD) und Innenminister Hanns-Heinz Bielefeld (FDP), waren die treibenden Kräfte hinter der Gebietsreform. Sie argumentierten, die kleineren Gemeinden seien nicht mehr in der Lage, alle Aufgaben selbstständig zu erfüllen. Die damalige Struktur mit 2642 Gemeinden, 39 Landkreisen und neun kreisfreien Städten galt als viel zu kleinteilig. Um dem entgegenzuwirken, wurde vorgeschlagen, die kommunalen Einheiten erheblich zu reduzieren.

Erfolgreiche und gescheiterte Fusionen

Nicht alle Fusionen verliefen reibungslos. Während einige freiwillige Zusammenschlüsse wie die Städte Maintal und Mörfelden-Walldorf erfolgreich waren, scheiterten andere aufgrund lokaler Identitäten und politischer Machtfragen. Ein aktuelles Beispiel dafür ist die geplante Fusion von Erlensee und Neuberg, die 2019 an der Ablehnung der Bürger scheiterte. Auch im Odenwald wurde 2018 ein Zusammenschluss von vier Gemeinden zur Stadt Oberzent erfolgreich vollzogen, basierend auf einem Gesetz, das freiwillige Fusionen ermöglicht.

Die Hessische Landesregierung hat einen Weg gefunden, Fusionen zu unterstützen, indem sie Entschuldungshilfen und Investitionsförderungen bereitstellt, um die kommunale Infrastruktur zu stärken. Gemeinden, die fusionieren, erhalten auch finanzielle Zuschüsse für Machbarkeitsstudien und Öffentlichkeitsarbeit zur Vorbereitung der Zusammenschlüsse. So fusionierten beispielsweise am 1. Januar 2020 die Gemeinden Oberweser und Wahlsburg zur neuen Gemeinde Wesertal.

Blick in die Zukunft

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion über neue Fusionen weiterentwickelt. Die interkommunale Zusammenarbeit nimmt zu, und viele Gemeinden in Hessen sehen hierin eine Möglichkeit, ihre Aufgaben effizienter zu gestalten und die finanzielle Belastung zu reduzieren. Das Kompetenzzentrum für interkommunale Zusammenarbeit gibt den Kommunen strategische und inhaltliche Unterstützung, damit sie gut gerüstet in die Zukunft gehen können.

Auf dem Weg zu einer effizienteren kommunalen Organisation ist klar, dass Veränderungen nötig sind. Während einige Gemeinden versuchen, im Rahmen von Fusionen zusammenzuwachsen, können andere noch nicht bereit sein, diese Schritte zu gehen. Die Debatte über die optimale Struktur der Kommunen in Hessen wird also auch in Zukunft spannend bleiben.