EU hebt Sanktionen gegen Syrien auf – Hoffen auf wirtschaftliche Erholung!
EU hebt Sanktionen gegen Syrien auf – Hoffen auf wirtschaftliche Erholung!
Die Europäische Union hat am 20. Mai 2025 einstimmig entschieden, alle wirtschaftlichen Sanktionen gegen Syrien aufzuheben. Dieser Schritt wird als bedeutende Unterstützung für das Land betrachtet, das nach dem Sturz des ehemaligen Präsidenten Bashar al-Assad im Dezember 2024 vor riesigen Herausforderungen steht. Die Sanktionen wurden im Jahr 2011 eingeführt, nachdem Assad gegen friedliche Demonstranten vorgegangen war. Die neuen Herrscher, unter der Führung von Interimspräsident Ahmed al-Sharaa, haben den Westen um ein Ende dieser Beschränkungen gebeten, um die Erholung des Landes zu fördern.
Die EU-Botschafter haben eine vorläufige Einigung erzielt, die in Kürze von den Außenministern in Brüssel formell bekannt gegeben werden soll. Dies umfasst die Aufhebung von Maßnahmen, die syrische Banken vom globalen Finanzsystem abkoppeln und Vermögenswerte der Zentralbank einfrieren. Es wird zudem eine Aussetzung sektoraler Sanktionen gegen die Energie-, Verkehrs- und Bankensektoren durchgeführt. Die Entscheidung fällt in einen Kontext, in dem auch die USA Sanktionen gegen Damaskus lockern, was den momentanen politischen Umbruch zusätzlich unterstreicht.
Politische und wirtschaftliche Ziele der EU
Die Aufhebung der Sanktionen wird von der EU als strategischer Schritt angesehen, um einen inklusiven politischen Übergang, wirtschaftliche Erholung, Wiederaufbau und Stabilität in Syrien zu unterstützen. EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas warnt jedoch, dass die Suspendierung reversibel bleibt, sollte sich die Lage im Land verschlechtern. Individuelle Sanktionen gegen Mitglieder von Assads Familie und enge Vertraute sollen bestehen bleiben, was dem Ziel dient, Verantwortliche für die vergangenen Gräueltaten zur Rechenschaft zu ziehen.
In einem weiteren Zuge wurde von den EU-Ministerien die Freigabe von eingefrorenen Geldern von fünf syrischen Finanzinstitutionen erleichtert, darunter die Industrial Bank und die Popular Credit Bank. Zudem dürfen bald auch Bankbeziehungen zwischen syrischen und europäischen Banken wiederhergestellt werden, wodurch Transaktionen für humanitäre und Wiederaufbauzwecke erleichtert werden sollen.
Humanitäre Herausforderungen in Syrien
Trotz dieser letztlich positiven Entwicklungen bleibt die Situation in Syrien kritische. UN-Schätzungen zufolge leben über 90 % der Syrer unter der Armutsgrenze, und 16,5 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen. Die syrische Wirtschaft hat unter dem Bürgerkrieg und den internationalen Sanktionen extrem gelitten; Experten prognostizieren, dass die vollständige Erholung mehrere Jahrzehnte in Anspruch nehmen könnte. Kallas und andere europäische Diplomaten betonen, dass die humanitären Ausnahmen von den Sanktionen weiterhin gelten und notwendig sind, um die dringend benötigte Unterstützung aufrechtzuerhalten.
Während die neuen politischen Gegebenheiten in Syrien einiges an Hoffnung auf eine positive Wende im Land wecken, bleiben die Herausforderungen enorm. Der EU-Rat behält zudem die schwarze Liste von 318 Personen und 86 Organisationen, die mit dem Assad-Regime in Verbindung stehen, und plant, individuelle Sanktionen gegen Verantwortliche für ethnische Spannungen zu verhängen. Die EU bleibt somit in einer Balance zwischen Unterstützung und der Aufrechterhaltung von Druck auf die neuen Führungen in Syrien.
Für weitere Details zu dieser Entwicklung, lesen Sie die Berichterstattung auf Al Jazeera, Die Presse und Euronews.