Mit frischem Wind in der Präsidialkanzlei könnte die Ukraine auf ein neues Kapitel zusteuern. Präsident Wolodymyr Selenskyj ist in Gesprächen mit potenziellen Nachfolgern für Andrij Jermak, seinem zurückgetretenen Bürochef. Jermak musste sein Amt niederlegen, nachdem es kürzlich zu Hausdurchsuchungen durch Antikorruptionsbehörden in Ukrainisch-Kyjiw gekommen war. Diese Durchsuchungen werden im Rahmen einer laufenden Untersuchung durchgeführt und werfen Fragen zur Verbindung mit einer der größten Korruptionsaffären seit Kriegsbeginn auf, die sich vor allem um die Auftragsvergaben im Energiesektor dreht. Laut Radio Ennepe-Ruhr kündigte Selenskyj bereits an, dass eine Entscheidung bezüglich des neuen Bürochefs bald fallen wird.
Doch was ist eigentlich geschehen? Jermak, der als eine der einflussreichsten Figuren der ukrainischen Politik galt, war zudem der Chefverhandler Kiews in den Verhandlungen über das Ende des Konflikts mit Russland. Die Tatsache, dass nun der ehemalige Verteidigungsminister Rustem Umjerow seine Rolle übernommen hat, zeigt, wie druckvoll die politischen Verhältnisse aktuell sind. Die Deutsche Welle berichtete zudem, dass Jermak während der durchgeführten Durchsuchung erklärte, vollumfänglich zu kooperieren. Dennoch bleibt unklar, ob die Ermittlungen direkt mit dem Energieskandal in Verbindung stehen, der in den letzten Monaten immer wieder an die Oberfläche gekommen ist.
Der Energiesektor unter Druck
Die Korruptionsvorwürfe im Energiesektor sind für die Ukraine besonders heikel, besonders unter den gegebenen Umständen, in denen Russland gezielt die Infrastruktur angreift. Aktuelle Erhebungen haben ein „kriminelles System“ beim staatlichen Unternehmen Energoatom aufgedeckt, das zur Veruntreuung von 100 Millionen Dollar führte. Kritiker werfen Jermak vor, zu viel Einfluss gesammelt zu haben, was ihm nicht nur unter seinen politischen Gegnern, sondern auch innerhalb der Regierung Feinde beschert hat. Selenskyj selbst sieht sich daher in der Verantwortung, für Transparenz zu sorgen und den Kampf gegen die Korruption voranzutreiben, insbesondere da dieser für den angestrebten EU-Beitritt der Ukraine entscheidend ist.
Die scharfen Kontroversen rund um die Korruption führten jüngst auch zu personellen Umstellungen: Energieministerin Switlana Hryntschuk und Justizminister Herman Haluschtschenko mussten ihren Hut nehmen. Spätestens hier wird klar, dass es Selenskyj mit dem Thema Ernst meint. Umso interessanter bleibt die Frage, wen er als neuen Bürochef einsetzen wird und welche Reformen er einleiten könnte.
Blick in die Zukunft
Wie die Lage weitergeht, bleibt abzuwarten. Selenskyj hat angekündigt, Informationen über ein potenzielles Treffen zwischen Wladimir Putin und US-Unterhändlern einzuholen. Es ist offenbar ein Netzwerk aus diplomatischen und politischen Gesprächen angerichtet, in dem auch die Ukraine eine konstruktive Rolle spielen möchte, um einen würdigen Frieden zu erzielen. Die kommenden Tage könnten entscheidend für die Richtung sein, die die Ukraine einschlägt – sowohl in der Innen- als auch in der Außenpolitik.