In einer hitzigen Sitzung der Bundestagsfraktion sorgt Außenminister Johann Wadephul mit seinen jüngsten Äußerungen zur Lage in Syrien für erhebliche Aufregung. Er verglich die Situation vor Ort mit Deutschland im Jahr 1945, was bei vielen Sitzungsteilnehmern für Irritation sorgte. Ein Abgeordneter bezeichnete Wadephuls Auftritt sogar als „schlimm“ und „desaströs“, ein klares Zeichen dafür, dass die Unterstützung für den Minister innerhalb der Fraktion gewaltig schwindet. Dies berichtet Radio Ennepe Ruhr.
Wadephuls vorhergehende Äußerungen hatten bereits Unmut ausgelöst, als er in Frage stellte, ob eine Rückkehr syrischer Flüchtlinge überhaupt sinnvoll sei. Er betonte, dass in Syrien kaum Menschen würdig leben könnten. Mehrere Fraktionsmitglieder sehen hierin eine Distanzierung vom bisherigen Kurs der Union, der eine schnelle Abschiebung syrischer Straftäter sowie die Förderung freiwilliger Rückkehr vorsieht.
Widersprüche und Kritik
Die Kritik an Wadephul kommt nicht von ungefähr. Bundeskanzler Friedrich Merz stellte klar, dass der Bürgerkrieg in Syrien beendet sei und es damit keine Gründe mehr für Asyl in Deutschland gebe. Jens Spahn, der Fraktionschef, mahnt eine schnellere Klarstellung von Wadephul an und kritisiert dessen späte Reaktion auf die aufkommende Unruhe in der Fraktion. Diese Unsicherheit und das mangelnde Vertrauen in Wadephls Position könnten schwerwiegende Folgen für die Union haben.
Kurz vor der Fraktionssitzung versuchte Wadephul, seine Position zu klären und unterstrich die Unterstützung für Rückführungen nach Syrien und Afghanistan. Doch die Reaktion seiner Kollegen war verhalten – es gab kaum Applaus und keine weiteren Wortmeldungen zu seinem brisanten Vergleich, was die Verunsicherung in der Fraktion deutlich macht.
Die aktuellen Entwicklungen zeigen, wie angespannt die Lage für die Union ist. Die unterschiedlichen Sichtweisen innerhalb der Fraktion könnten nicht nur die politische Linie der Union, sondern auch das Vertrauen der Wähler stark beeinflussen. In einer Zeit, in der klare und einheitliche Botschaften gefordert sind, könnte diese Uneinigkeit der Union schwer auf die Füße fallen.