Diplomatische Hoffnung? Wadephul trifft Iranischen Minister in Genf!

Diplomatische Hoffnung? Wadephul trifft Iranischen Minister in Genf!

Teheran, Iran - Inmitten der aktuellen Spannungen im Nahen Osten zeichnet sich ein neues Kapitel im Konflikt zwischen Israel und Iran ab. Außenminister Johann Wadephul wird am Freitag den iranischen Außenminister Abbas Araghtschi in Genf treffen. Dies kündigte die Süddeutsche Zeitung an und stellt eine konzertierte Aktion der E3-Staaten (Deutschland, Frankreich, Großbritannien) und arabischer Nachbarstaaten des Iran dar. In Anbetracht der angespannten Lage hat Wadephul seine ursprüngliche Reise durch den Libanon, Syrien und Israel umgeplant und stattdessen Saudi-Arabien, Katar und Oman angelaufen, um nach diplomatischen Lösungen zu suchen.

Während dieser Entwicklungen, die durch den israelischen Angriff auf mehrere iranische Ziele, einschließlich der Atomanlage Natans, ausgelöst wurden, bleibt der Konflikt im Nahen Osten weiterhin angespannt. Am Donnerstag führte Israel in der Nacht einen Angriff durch, begründet durch den Vorwurf, der Iran stünde kurz davor, eine atomwaffenfähige Infrastruktur zu vollenden. Geheimdienstinformationen deuten darauf hin, dass Teheran heimlich an der Herstellung einer Atombombe arbeitet. Jan Busse von der Universität der Bundeswehr München macht deutlich, dass der Iran zwar technisch in der Lage ist, genügend hoch angereichertes Uran für bis zu zehn Atombomben bereitzustellen, jedoch noch keine einsatzfähige Waffe hat.

Diplomatische Bemühungen und militärische Eskalation

Die Bemühungen um eine diplomatische Lösung scheinen angesichts der Entwicklungen sowohl in Bezug auf den Militärkonflikt als auch auf die nuklearpolitischen Spannungen fast aussichtslos. Iran reagierte auf den israelischen Angriff mit intensivem Raketenbeschuss und kündigte an, im Raum des Atomprogramms weiterzumachen. Wadephul betonte, dass Teheran vertrauensbildende und nachprüfbare Maßnahmen ergreifen müsse, um sinnvoll über eine Lösung verhandeln zu können. Vor diesem Hintergrund waren geplante Gespräche im Oman, die während der fast zwei Monate dauernden Verhandlungen zwischen den USA und Iran unter der Vermittlung Omans vorbereitet wurden, abgesagt worden, da die Gespräche zum Thema Urananreicherung stagnieren.

Fast zwei Jahre nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 zeigen die aktuellen Entwicklungen die Fragilität der Sicherheitslage in der Region. Präsident Donald Trump hatte damals eine „bedingungslose Kapitulation“ gefordert, hielt aber weiter Verhandlungen für möglich. Der Schauplatz für diese unsicheren Verhandlungen wird von einer geopolitischen Realität überschattet, in der Israel und Iran in einem anhaltenden Kreislauf aus Luftangriffen und militärischen Drohungen agieren.

Die Atomfrage bleibt zentral

Die Eskalation rund um das iranische Atomprogramm hat ihre Wurzeln bis in die 1960er-Jahre. Der Iran begann damals mit seinem Atomprogramm, unterstützt von den USA, was jedoch in der Folge zu einer immer komplexeren geopolitischen Sicherheitssituation führte. Berichte des ZDF belegen, dass der Iran mittlerweile auf einen erheblichen Bestand an hochangereichertem Uran zurückgreift und es wird befürchtet, dass militärische Angriffe das iranische Atomprogramm nur kurzfristig verzögern können.

Die International Atomic Energy Agency (IAEA) stellte im Mai 2023 fest, dass Iran seinen Bestand an 60 Prozent angereichertem Uran in den ersten drei Monaten des Jahres stark erhöht hat. Zugleich bleibt die Frage, wie Washington und Teheran nach diesen neuen Angriffe auf militärische und diplomatische Lösungen zugehen werden. Beobachter sind sich einig, dass die Gefahr einer größeren militärischen Eskalation im Nahen Osten nicht zu unterschätzen ist, während die proiranischen Milizen in der Region sich bisher zurückhaltend verhalten haben.

Die Ansprüche und Befürchtungen rund um das iranische Atomprogramm dürften auch in den nächsten Tagen beherrschend bleiben, vor allem mit dem bevorstehenden Treffen zwischen den Außenministern in Genf. Es bleibt abzuwarten, ob die Diplomatie eine Chance hat, im Schatten des Krieges eine Lösung zu finden oder ob wir die Spirale der Gewalt weiter beobachten müssen.