Niederlande wählt erneut: Wilders’ Zukunft auf der Kippe!

Niederlande wählt erneut: Wilders’ Zukunft auf der Kippe!

Bei den niederländischen Wahlen am heutigen Tag ist die Stimmung angespannt und die Wählerschaft hofft auf Veränderung. Nach knapp zwei Jahren stehen rund 13 Millionen wahlberechtigte Niederländer erneut an den Urnen, um ihr Parlament zu wählen. Die Verhältnisse sind komplex, denn 27 Parteien haben ihre Kandidaturen eingereicht, darunter 15, die aktuell im Parlament sitzen. Interessant ist, dass es keine Sperrklausel gibt, was dazu führt, dass viele kleine Parteien mit nur wenigen Abgeordneten einziehen können. sueddeutsche.de berichtet, dass …

In diesem Jahr zeigt sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der populistischen Partei für die Freiheit (PVV) von Geert Wilders und weiteren Parteien. Wilders‘ PVV war 2023 mit 37 Mandaten die stärkste Kraft und stand an der Spitze einer Koalition, die jedoch nach nur elf Monaten wegen Streits über Asylgesetze am Ende war. Der parteilose Ministerpräsident Dick Schoof bot seinen Rücktritt an, was zu diesen vorzeitigen Neuwahlen führte.

Die Themen des Wahlkampfs

Welche Themen sind für die Wähler besonders wichtig? Hauptsächlich dreht sich der Wahlkampf um Asyl, Migration, die Wohnungskrise und die steigenden Gesundheitskosten. Die Niederlande sind eines der am dichtesten besiedelten Länder in Europa. Dies führt zu hohen Mieten in den Städten, besonders in Amsterdam, Rotterdam und Den Haag. Laut Umfragen stehen Einwanderung, Gesundheit, Kriminalität und Lebenshaltungskosten im Fokus der Wählerinteressen. Außerdem wird den zentralen Themen wie dem Ukraine-Krieg und dem Konflikt im Gazastreifen Beachtung geschenkt. Trotz einiger öffentlicher Proteste bleibt die Klimapolitik ein eher randständiges Thema.

Wilders sieht sich mit politischen Vorwürfen konfrontiert, dass er möglicherweise den Bruch der letzten Koalition absichtlich herbeigeführt hat. Die Vorsitzende der liberalen VVD, Dilan Yesilgöz, bezeichnete sein Verhalten als „äußerst unverantwortlich“. Auch einige Vorfälle während des Wahlkampfs haben Schlagzeilen gemacht: PVV-Abgeordnete verbreiteten KI-generierte Bilder von Frans Timmermans, die diffamierend waren. Timmermans hat für diesen Schritt rechtliche Konsequenzen angekündigt. Wilders distanzierte sich allerdings von diesen Vorkommnissen und entschuldigte sich bei Timmermans.

Die Aussichten und möglichen Ministerpräsidenten

Wer könnte die nächste Regierung bilden? In den Umfragen zeichnet sich ab, dass die PVV zwar beliebt bleibt, jedoch keine große Partei eine Koalition mit ihr bilden möchte. Die Zentrums-Partei NSC scheint derzeit chancenlos, und die Bauernprotestpartei BBB könnte ebenfalls an Stimmen verlieren. Potenzielle Ministerpräsidenten sind Frans Timmermans von GroenLinks-PvdA, Rob Jetten von D66, Henri Bontenbal vom CDA und Dilan Yesilgöz von der VVD.

Eines ist sicher: Die Regierungsbildung wird wohl mehrere Monate in Anspruch nehmen, da keine der Parteien eine klare Mehrheit erreichen wird. Die letzte Regierungsbildung dauerte sogar 223 Tage. Die Wählerschaft hat also noch viel vor sich und einige Überraschungen könnten den Abend der Wahl begleiten. wdr.de schreibt, dass …