Rücktritt der Militäranwältin: Skandal um misshandelte Häftlinge in Israel

Rücktritt der Militäranwältin: Skandal um misshandelte Häftlinge in Israel

In einem aufsehenerregenden Vorfall hat Jifat Tomer-Jeruschalmi, die höchste Militäranwältin Israels, heute ihren Rücktritt bekannt gegeben. Dies geschieht im Kontext eines durchgesickerten Videos, das schwerwiegende Misshandlungen eines palästinensischen Häftlings im Gefängnis Sde Teiman zeigt. In dem Video sind israelische Soldaten zu sehen, die den gefangenen Mann brutal zusammenprügeln. Der Vorfall hat nicht nur in Israel, sondern auch international für Empörung gesorgt. Süddeutsche Zeitung berichtet über die Details dieser erschütternden Enthüllung.

Der Rücktritt von Tomer-Jeruschalmi, der während eines Gesprächs mit Generalstabschef Ejal Zamir eingereicht wurde, steht in direktem Zusammenhang mit Ermittlungen der Polizei zum Video-Leak. Sie wurde sogar festgenommen, da ihr vorgeworfen wird, das Ermittlungsverfahren behindert zu haben. Sicherheitsminister Itamar Ben Gvir bestätigte ihre Festnahme per Telegram und erklärte damit, dass ihrer Behörde ernsthafte Vorwürfe gemacht werden. In ihrem Rücktrittsschreiben übernahm sie die Verantwortung für das Weiterleiten des Videos. Der Grund für die Publikation war, um „falscher Propaganda gegen die Militärjustizbehörde“ entgegenzutreten, so Tomer-Jeruschalmi in ihrem Schreiben. Tagesschau berichtet weiter über die Folgen dieses Skandals.

Hintergrund zu den Vorwürfen

Die Misshandlungen, die in dem Video dokumentiert sind, sind keineswegs ein Einzelfall. Bereits im Februar 2024 hatte die israelische Armee Anklage gegen fünf Reservisten erhoben, die in den Vorfall verwickelt waren. Die Anklage stützt sich auf Beweise wie Überwachungskameraaufnahmen und ärztliche Unterlagen, die bestätigen, dass der Häftling mit verbundenen Augen und gefesselten Händen und Füßen brutal behandelt wurde. Die Verletzungen des Mannes sind gravierend: Er erlitt gebrochene Rippen, Lungenverletzungen und einen Riss des Rektums. Der Fall wird zurzeit vor die Militärjustiz gebracht.

Zusätzlich zu den jüngsten Vorfällen sind die Bedingungen für palästinensische Häftlinge in israelischen Gefängnissen immer wieder in der Kritik. Die Haftanstalt Sde Teiman wurde erst nach dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 eingerichtet und hat sich als besonders umstritten erwiesen. Dort sind vor allem Angehörige der Hamas sowie palästinensische Zivilisten inhaftiert, was die Diskussion um die Menschenrechtslage in den besetzten Gebieten weiter anheizt.

Internationale Reaktionen

Die Veröffentlichungen und die damit verbundenen Vorfälle haben bereits starke internationale Reaktionen hervorgerufen. Eine UN-Kommission hat Israel im Oktober 2024 vorgeworfen, tausende Häftlinge in Gefangenenlagern misshandelt zu haben, was die ohnehin angespannte Lage weiter eskalieren lassen könnte. Auch hier wehrte sich die israelische Regierung vehement gegen diese Vorwürfe und bezeichnete sie als „empörend“.

Der Rücktritt von Tomer-Jeruschalmi und die damit verbundenen Vorwürfe werfen ein grelles Licht auf die Themen Menschenrechte und rechtliche Verantwortlichkeit im Kontext der israelischen Militärjustiz. Ein Umdenken in der öffentlichen Wahrnehmung könnte anstehen, während die internationale Gemeinschaft genau hinsieht.