In Flensburg sorgt ein langanhaltender Konflikt zwischen dem örtlichen Landwirt Ingo-Willi Knop und der Stadt für Aufregung. Am Mittwochmorgen hatte Knop zunächst geplant, die Kreisstraße 8, die über sein Grundstück führt, zu sperren. Doch nach mehr als zehn Jahren Auseinandersetzung gab er schließlich auf und ließ von seinen Plänen ab. Der Widerstand wurde von acht Polizeibeamten begleitet, die im Einsatz waren, um die Sperrung zu verhindern. Knop hat zudem angekündigt, nicht mehr mit der Stadt Flensburg zu reden (SHZ).
Der Konflikt zwischen Knop und der Stadt Flensburg dreht sich um die Enteignung von Feldern für den Bau einer Umgehungsstraße, die durch seinen Hof führen soll. Knop protestiert gegen diese Maßnahme und hat am Straßenrand eine Mauer aus mit grüner Folie beklebten Rundballen errichtet. Ein handgeschriebenes Plakat erklärt: „Hier ist mein Grundstück auf meinem Grundstück. Bauer Knop.“ Obwohl er plant, die Umgehungsstraße erneut zu sperren, hat er wegen der Wetterbedingungen Bedenken. Die Stadt Flensburg verfolgt das Ziel, den Stadtteil Tarup zu entlasten und hat bereits Grundstücke für das Straßenbauprojekt erworben. Knop weigerte sich, sein Land zu verkaufen, was zu jahrelangen Verhandlungen führte. Ein kompliziertes Enteignungsverfahren wurde eingeleitet, das jedoch aufgrund rechtlicher Hürden nicht einfach war (Lomazoma).
Rechtsstreit und Entschädigung
Im Jahr 2022 erklärte ein Gericht den Bebauungsplan für unwirksam, da die Auswirkungen auf Knops Agrarbetrieb nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Die Straße wurde allerdings bereits gebaut, dank des Verwaltungsinstruments „Früheigentum“. Knop erhielt dafür eine Entschädigung von über zwei Millionen Euro für die besonderen Nachteile durch die Vermögensübertragung. Der Wert von Ackerland beträgt etwa 48.000 Euro pro Hektar, und die Fläche, die enteignet werden soll, wird nun auf 1,55 Hektar geschätzt, statt der ursprünglich vorgesehenen 5,22 Hektar. Gespräche über die Entschädigung für die eineinhalb Hektar müssen noch geführt werden. Oberbürgermeister Fabian Geyer betont, dass die Stadt offen für Diskussionen ist, während Knop Interesse an einer Einigung zeigt und ein Baurecht für sein Grundstück vorschlägt (Lomazoma).
Enteignungsverfahren in Deutschland
Der Fall Knop ist nicht isoliert. Seit 2020 hat die deutsche Regierung 566 Enteignungsverfahren eingeleitet, hauptsächlich gegen Landwirte und Waldbesitzer. Diese Enteignungen zielen in der Regel auf den Bau von Autobahnen, Bundes- und Umgehungsstraßen ab. Der Staat greift auf Enteignungen zurück, wenn Landbesitzer ihre Flächen nicht freiwillig abgeben. Laut Artikel 14 des Grundgesetzes sind Enteignungen unter bestimmten Voraussetzungen zulässig, wenn sie dem Wohl der Allgemeinheit dienen. Besonders viele Verfahren wurden in den ostdeutschen Bundesländern wie Sachsen-Anhalt und Sachsen durchgeführt, jedoch gab es auch im Westen, einschließlich Schleswig-Holstein, mehrere Fälle. Diese Situation wirft die Frage auf, inwieweit das öffentliche Interesse mit den Rechten der Landbesitzer in Einklang gebracht werden kann (Agrarwelt).
Insgesamt bleibt der Konflikt zwischen Ingo-Willi Knop und der Stadt Flensburg ein Beispiel für die Herausforderungen, vor denen Landwirte in Deutschland stehen, wenn es um Enteignungen und Infrastrukturprojekte geht. Knop selbst äußert, dass es „nichts zu feiern, aber auch nichts zu meckern“ gibt in dieser komplexen Situation.