Bundesregierung beschließt Reallabore-Gesetz für innovative Unternehmen

Bundesregierung beschließt Reallabore-Gesetz für innovative Unternehmen

Deutschland - Am 19. Mai 2025 hat das Bundeskabinett den Entwurf des Reallabore-Gesetzes (ReallaboreG) beschlossen, um die Bedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren zu verbessern. Dies ist ein entscheidender Schritt für die Förderung von neuen Mobilitätskonzepten, autonom fahrenden Fahrzeugen und unbemannter Luftfahrt. Ähnlich stehen moderne Quartierslösungen und Telemedizin im Fokus der Gesetzesinitiative. Reallabore bieten ein ideales Umfeld, um innovative Ideen und Technologien unter realen Bedingungen zu testen. Das Bundeministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat bereits 2019 die Reallabore-Strategie ins Leben gerufen, um diese Praxis zu fördern und die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern. BMWK berichtet.

Ein zentrales Anliegen des neuen Gesetzes ist die Erleichterung der Nutzung von Reallaboren in wirtschaftlichen Anwendungen. Hürden wie uneinheitliche Genehmigungsprozesse und fehlende Vernetzungsmöglichkeiten sollen abgebaut werden. Um dies zu erreichen, wird eine einheitliche, innovationsfreundliche Genehmigungspraxis gefördert. Zudem wird der Wissensaustausch zwischen Wirtschaft, Gesellschaft und Gesetzgeber gestärkt, um die Auswirkungen von Innovationen besser zu verstehen. Die Initiative greift auf Konzepte aus der letzten Legislaturperiode zurück, in denen auch neue Experimentierklauseln eingeführt werden sollen, die es ermöglichen, von bestehenden gesetzlichen Vorgaben abzuweichen.KOINNO berichtet.

Die Rolle der Reallabore

Reallabore fungieren als Testumgebungen für innovative Lösungen und beschleunigen den Transfer von neuen Ideen in die Praxis. Sie fördern den Dialog zwischen Wissenschaft, Unternehmen, Behörden und Bürgern und zielen darauf ab, die gesellschaftliche Akzeptanz für neue Technologien zu erhöhen. Ein Beispiel für den Erfolg dieser Initiative sind Mobilitäts-Reallabore, die innovative Mobilitätslösungen in der realen Umgebung testen. Solche Labore nutzen auch Partizipation, Datenerhebung und regulatorische Experimente, um neue Wege in der Mobilität zu erkunden.BMWK ergänzt.

Ein weiteres Schlüsselelement der Reallabore sind die Experimentierklauseln, die Abweichungen von den geltenden Rechtsvorschriften erlauben. Solche Klauseln sind bereits in mehreren Bundesländern verankert und unterstützen die Entwicklung neuer Verkehrsarten sowie autonome Systeme. Es wird erwartet, dass das Reallabore-Gesetz zahlreiche rechtliche Hindernisse abbaut und die Einführung innovativer Lösungen in der öffentlichen Beschaffung und darüber hinaus beschleunigt.

Zusammengefasst stellt das Reallabore-Gesetz einen wichtigen Schritt in der Innovationspolitik der Bundesregierung dar. Es zielt darauf ab, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und Investitionen sowie Arbeitsplätze zu mobilisieren. Mit dem geplanten Start des Reallabore-Innovationsportals am 22. Mai 2025 wird eine zentrale Anlaufstelle geschaffen, die den Wissenstransfer unterstützen und die Vernetzung fördern soll. Auf diese Weise werden Reallabore zu einem Schlüsselinstrument für den digitalen und nachhaltigen Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft.