Ampel und die Flüchtlingskrise: Wie lange hält Deutschlands Geduld?

Selten bietet die Geschichte einer Regierung die Gelegenheit, wirklich mutig zu sein und Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Leider hat die derzeitige Regierung, die sogenannte „Ampel-Koalition“, diese Chance verpasst. Der Migrationsgipfel hat das Problem der unkontrollierten Einwanderung über angebliche Flüchtlingswellen nicht gelöst. Diese Problematik steht derweil auf Platz eins der Sorgen vieler Bürger, die verstehen, dass eine große Anzahl von Migranten in Deutschland bleibt, obwohl sie ausreiseverpflichtet sind.

Die Mehrheit der Bürger hat erkannt, dass nur ein kleiner Teil der Migranten tatsächlich politisch verfolgt ist. Trotzdem scheint es, als führe Deutschland einige Migranten an der Nase herum, die unsere Großzügigkeit und Humanität skrupellos ausnutzen. Sie werfen ihre Pässe weg, aber niemals ihre Handys. Diese Taktik erschwert die Ausweisung erheblich.

Überhebliche Klein-Klein-Politik

Die Bundesregierung agiert immer noch im Klein-Klein-Modus und glaubt, damit bei der Bevölkerung durchzukommen. Diese Herangehensweise wird als überheblich angesehen. Dabei wäre es nötig, einen großen Schritt zu wagen – genauso, wie es andere Länder erfolgreich tun. Dänemark zum Beispiel zeigt, dass es möglich ist, eine strenge, aber gerechte Migrationspolitik zu verfolgen.

Ein weiteres großes Problem liegt auf EU-Ebene. Für ein Land wie Deutschland, das so stark von Europa und offenen Grenzen abhängig ist, ist es besonders schmerzhaft, dass Brüssel sich als unfähig erweist, wirksame Lösungen anzubieten. Bürokraten, die weit entfernt von der alltäglichen Lebenswirklichkeit der Menschen sind, dominieren die Szene. Die Brüsseler Machtzentrale könnte, wie viele glauben, tatsächlich näher an die wahren Probleme heranrücken.

Merkels Erbe und Scholz‘ Versprechen

Bereits vor neun Jahren empfahl der Chef der Bundespolizei, Menschen ohne Asylanspruch direkt an den Grenzen abzuweisen. Doch Merkel lehnte ab, aus Angst vor hässlichen Bildern. Heute verspricht Olaf Scholz, dass Deutschland bestimmen dürfe, wer ins Land kommt. Doch die Realität, dass Migranten sich Deutschland aussuchen, widerlegt ihn täglich.

Dieses Dilemma wird von vielen Bürgern, insbesondere Frauen in städtischen Gebieten, als ernste Belastung wahrgenommen. Sie fühlen sich unsicher und von der Ampel-Koalition allein gelassen. „Respekt“ ist Scholz‘ Leitwort, doch was die Regierung liefert, wird als respektlos empfunden. Ein ausführlicher Bericht zu diesen Entwicklungen kann auf www.focus.de gelesen werden.