Faeser droht mit hartem Durchgreifen gegen Judenhass in Berlin

Berlin – Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat ein schnelles und hartes Vorgehen gegen antisemitische Äußerungen gefordert, die im Zusammenhang mit dem Jahrestag des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023 entstehen könnten. Sie betonte, dass friedlicher Protest zur Demokratie dazugehöre, jedoch ein rigoroses Einschreiten der Polizei erforderlich sei, falls Judenhass, Angriffe auf Israel oder Attacken auf Einsatzkräfte zur Sprache kämen. Die Ministerin erläuterte, dass die Polizei in solchen Fällen volle Unterstützung erhält, um der Situation angemessen begegnen zu können.

Für das bevorstehende Wochenende sind zahlreiche Kundgebungen geplant, in denen an das Massaker und den Gaza-Krieg erinnert wird. In Berlin wird ein Großaufgebot an Polizeikräften erwartet, während die Gewerkschaft der Polizei auf eine „stadtweite, dynamische Lage“ hinweist. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat zudem eine Zunahme israelfeindlicher und antisemitischer Proteste prognostiziert. Vor einem Jahr hatten Terroristen der Hamas und andere extremistischer Gruppen über 1.200 Menschen in Israel getötet, was den Ausbruch des Gaza-Kriegs zur Folge hatte, in dem bislang rund 42.000 Palästinenser getötet wurden, darunter viele Kinder und Jugendliche. Weitere Details finden sich hier.