Grünen-Chef Nouripour: AfD-Verbot muss dringend in den Fokus!

Grünen-Co-Vorsitzender Omid Nouripour hat sich klar für ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht ausgesprochen. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ betonte er, dass die Beweise gegen die Partei überdeutlich seien. „Ich war anfangs skeptisch, aber die öffentliche Beweislast ist erdrückend groß“, sagte Nouripour, der auch an die Geschichte der Weimarer Republik erinnerte. Dort habe der bayerische Innenminister versucht, gegen die NSDAP vorzugehen, sei jedoch gescheitert, was katastrophale Folgen nach sich zog.

Er warnte zudem vor den kürzlichen Entwicklungen im Thüringer Landtag, wo die AfD, sobald sie Macht erlangte, diese sofort ausnutze, um demokratische Prinzipien zu untergraben. Nouripour fordert, dass eine „wehrhafte Demokratie“ nicht tatenlos zusehen dürfe, wie Antidemokraten an Einfluss gewinnen. Seinen Standpunkt stellte er klar: Man müsse die Zersetzung der Demokratie aktiv bekämpfen, um ähnliche Fehler wie in der Vergangenheit zu vermeiden, berichtet www.tixio.de.