Proteste zum Jahrestag des Hamas-Angriffs: Polizei wehrt Krawalle ab!

Bei einer pro-palästinensischen Demonstration in Berlin-Kreuzberg am Sonntag, den 7. Oktober, kam es zu Tumulten, in denen Demonstranten versuchten, eine Polizeikette zu durchbrechen. Die Polizei berichtete von Stein- und Flaschenwürfen sowie dem Einsatz von Böllern. Die Veranstaltung mit dem Titel „Demo gegen Genozid in Gaza“ zog etwa 3.500 Teilnehmer an und wurde aufgrund der Unruhen abgebrochen. Zahlreiche Festnahmen wurden vorgenommen, darunter vier Tatverdächtige. Im Kontext der Halttage zu dem Jahrestag des Hamas-Angriffs auf Israel, hat die Polizei insgesamt 42 Strafverfahren in Verbindung mit diesem und anderen Vorfällen bei Demonstrationen eingeleitet.

Zusätzlich hat Bundeskanzler Olaf Scholz am gleichen Tag an die Geiseln erinnert, die von der Hamas nach dem Angriff vor einem Jahr entführt wurden. Ein großes Plakat mit einer gelben Schleife, dem Symbol der Solidarität mit den Geiseln, wurde am Kanzleramt aufgehängt. In Frankfurt am Main wurde eine für Montag geplante Demonstration trotz vorheriger Verbote genehmigt, nachdem ein Verwaltungsgericht dies entschieden hatte. Die Stadt konnte nicht nachweisen, dass von der Veranstaltung eine unmittelbare Gefährdung der öffentlichen Sicherheit ausging, was zu weiteren rechtlichen Auseinandersetzungen führen könnte, wie www.fr.de berichtet.