Schwarz-Grün im Bund: Koalitionspläne sorgen für Aufregung!

Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat die Möglichkeit einer schwarz-grünen Regierungskoalition auf Bundesebene ins Spiel gebracht. In einem Interview mit der «Neuen Osnabrücker Zeitung» erklärte sie, dass die Grünen in vielen Bundesländern erfolgreich mit anderen demokratischen Parteien regieren. Sie äußerte, es sei verständlich, dass nach der Zusammenarbeit mit SPD und FDP ein Umdenken nötig ist. Göring-Eckardt nannte die Koalitionen in Ländern wie Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen als Beispiele erfolgreicher Regierungsführung und ließ durchblicken, dass eine ähnliche Konstellation auch auf Bundesebene funktionieren könnte.

Auf der anderen Seite zeigt sich CSU-Chef Markus Söder skeptisch und drohte mit einem Veto gegen eine Koalition mit den Grünen, während CDU-Kanzlerkandidat Friedrich Merz eine solche Zusammenarbeit zwar derzeit ausschließt, sie aber für die Zukunft nicht ganz von der Hand weist, sofern sich die Grünen in ihren Wirtschafts- und Umweltpolitiken grundlegend ändern. Der politische Kurs der CDU könnte entscheidend sein, vor allem mit der Bundestagswahl 2025 vor der Tür. Die Grünen stehen zudem unter Druck, da deren Parteivorsitzende nach der misslungenen Landtagswahl in Brandenburg ihren Rücktritt bekanntgaben, was zusätzlichen Druck auf den als möglichen Kanzlerkandidaten gehandelten Wirtschaftsminister Robert Habeck ausübt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.