Knabe fordert Schulden für Rüstung: Europa muss stark bleiben!

Sachsen-Anhalt, Deutschland - In Deutschland wird die Diskussion um die Finanzierung von Verteidigungsausgaben und die Schuldenbremse immer drängender. Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat nun die Corona-Krise für dieses Jahr verlängert, um zusätzliche Schulden aufnehmen zu können. Dies wurde von MDR berichtet.
Andreas Knabe, ein führender Politiker aus Sachsen-Anhalt, sieht in der Rüstung einen zwingenden Grund für die Notwendigkeit zusätzlicher Schulden. Er hebt hervor, dass es international keinen Zweifel an der Verteidigungsfähigkeit Europas geben dürfe und bezeichnet die momentane Situation als mögliche Notlage.

Knabe argumentiert, dass eine kurzfristige Finanzierung der Militärausgaben sinnvoll sei. Dennoch warnt er vor einer Hintertür in der geplanten Reform der Schuldenbremse, die festlegt, dass Militärausgaben, die über einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, künftig auf Pump finanziert werden sollen. Er kritisiert diesen Ansatz und fordert, dass diese Mittel besser aus dem laufenden Haushalt kommen sollten. Langfristig plädiert er für eine stabile Sicherheitsarchitektur in Europa und weltweit, um das Ziel der Abrüstung zu fördern.

Finanzierungsmodelle für Verteidigungsausgaben

Die Finanzierung von Militäraufrüstung und Kriegen ist ein Thema, das Historiker des IfW intensiv behandelt haben. Eine Untersuchung, die bis ins Jahr 1870 zurückreicht, analysiert staatliche Ausgabestatistiken aus 22 Ländern sowie Daten zu Steuern und Schulden. Laut Spiegel haben Staaten drei Hauptmöglichkeiten zur Finanzierung steigender Verteidigungskosten: Kreditaufnahme, Steuererhöhungen und Haushaltskürzungen. Über die letzten 150 Jahre hinweg haben Regierungen die militärische Aufrüstung überwiegend durch Schuldenaufnahme finanziert.

Steuererhöhungen erfolgten häufig im Anschluss an die Kreditaufnahme, während Ausgabenkürzungen in anderen Bereichen wie Wohlfahrt, Gesundheit und Bildung eher die Ausnahme darstellen.

Die Rolle der NATO beim Anstieg der Verteidigungsausgaben

Die NATO-Staaten planen für 2024, insgesamt rund 2,71% ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, was ungefähr 1,5 Billionen US-Dollar entspricht. Dies geht aus den neuesten Zahlen hervor, die von Tagesschau veröffentlicht wurden. Europäische Alliierten und Kanada sollen 2,02% des BIP, also etwa 507 Milliarden US-Dollar, aufwenden. Dies zeigt einen Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,9% im Vergleich zum Vorjahr und um 17,9% für europäische Alliierten und Kanada.

Eine der treibenden Kräfte hinter diesem Anstieg war der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine, der zu einem veränderten Sicherheitsbewusstsein in Europa führte. Das Ziel der NATO, bis 2024 mindestens 2% des BIP für Verteidigung auszugeben, wurde auf dem NATO-Gipfel 2014 verbindlich beschlossen. Deutschland meldet für 2024 Verteidigungsausgaben von 2,12% des BIP und überschreitet damit erstmals das Zwei-Prozent-Ziel.

Insgesamt zeigt die Entwicklung der Verteidigungsausgaben in Deutschland und der NATO eine klare Tendenz zu höheren finanziellen Aufwendungen für Sicherheit, während die Streitigkeiten über die Finanzierung dieser Ausgaben sowohl innerhalb Deutschlands als auch auf internationaler Ebene weitergehen werden.