Stärkung der Verteidigung: Ministerin fordert schnellere Investitionen!

Deutschland - Am 7. März 2025 äußerte sich Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, die Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, zur Dringlichkeit einer Erhöhung der Verteidigungsausgaben in Deutschland. In ihrem Statement betonte sie die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit des Landes zu stärken, ohne die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes aus den Augen zu verlieren. Ein durch ein Sondervermögen für Infrastruktur geförderter Ausbau in diesem Bereich könnte entscheidende Verbesserungen nach sich ziehen.

„Es ist wichtig, dass wir bei der Verteilung der Infrastrukturmittel Maßnahmen priorisieren, die die Standortbedingungen für unsere Wirtschaft verbessern“, so Hoffmeister-Kraut. Zu den zentralen Investitionsfeldern zählen Wissenschaftsinfrastruktur, Forschung und Entwicklung sowie der Ausbau von Energienetzen, einschließlich Wasserstoff- und CO2-Infrastruktur. Die Ministerin forderte zudem, dass kurze Planungsverfahren und schnelle Entscheidungswege für eine zügige Umsetzung der Maßnahmen entscheidend sind.

Wirtschaftliche Impulse durch Verteidigungsinvestitionen

Eine Studie von EY und DekaBank verdeutlicht die volkswirtschaftlichen Potenziale der Verteidigungsinvestitionen. Jährlich investieren europäische NATO-Länder etwa 72 Milliarden Euro in den Rüstungssektor, was 680.000 Arbeitsplätze sichert und viele positive Spillover-Effekte in Bereichen wie Forschung und Technologie mit sich bringt. Darin sind nicht nur direkte Arbeitsplätze in der Rüstungsindustrie enthalten, sondern auch erhebliche indirekte Beschäftigung durch Zulieferer.

Eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) würde zusätzliche Kosten von etwa 65 Milliarden Euro pro Jahr verursachen, was wiederum 660.000 neue Arbeitsplätze schaffen könnte. Diese Ausgaben sind notwendig, um die Sicherheitslage zu verbessern und die Abhängigkeit von den USA zu verringern. Die Studie zeigt ferner, dass jeder Euro, der in Verteidigung investiert wird, nahezu doppelt so hohe wirtschaftliche Aktivität generiert.

Erwartungen und Entwicklungen in Europa

Für die künftige Entwicklung in Europa wird ein anhaltendes Wachstum des Rüstungssektors prognostiziert, selbst bei einem Waffenstillstand in der Ukraine. Laut den Neuausgaben der NATO-Staaten ist ein Anstieg der Verteidigungsausgaben um 10,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahr zu erwarten.

Im Jahr 2024 plant Deutschland, erstmals mehr als 2 Prozent des BIP für Verteidigung auszugeben. Dieses Ziel wird durch Anpassungen in den Berechnungen erreicht, was durch das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro, das nahezu vollständig für die Beschaffung von Großgeräten zugewiesen wurde, unterstützt wird. In der gesamten NATO wird ein Ziel von 2 Prozent des BIP bis 2024 angestrebt, das mittlerweile verbindlich ist.

Die aktuellen Entwicklungen zeigen, dass Deutschland, Polen und das Vereinigte Königreich die höchsten Beschäftigungseffekte in der Rüstungsindustrie verzeichnen. In Deutschland könnten über 137.000 Arbeitsplätze durch die Aufstockung der Verteidigungsausgaben gesichert werden. Die Ministerin warnte jedoch, dass die notwendigen strukturellen Reformen nicht vernachlässigt werden dürfen, um den Wirtschaftsstandort Deutschland langfristig wettbewerbsfähig zu halten.

Baden-Württemberg berichtet, dass diese Themen auch bei den kommenden Koalitionsverhandlungen von Bedeutung sein werden. Dazu zählen der Abbau von Bürokratie sowie wettbewerbsfähige Energiepreise, Unternehmenssteuern und moderne Arbeitszeitregelungen. Die Ministerin plädiert für ein marktwirtschaftliches Denken und betont die Rolle des Staates, einen verlässlichen Rahmen für Marktkräfte zu schaffen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die aktuellen politischen und wirtschaftlichen Entwicklungen in Deutschland und Europa einen unverkennbaren Fokus auf die Verteidigungsausgaben und die damit verbundenen wirtschaftlichen Möglichkeiten legen. Die Notwendigkeit, Sicherheitslücken zu schließen und gleichzeitig neue Arbeitsplätze zu schaffen, rückt immer mehr in den Vordergrund.

Für weiterführende Informationen zur Studie von EY und DekaBank können Sie diesen Link besuchen. Außerdem gibt es aktuelle Daten zu den Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten auf der Seite von Tagesschau.