EU plant massive Zölle auf US-Produkte – Trump unter Druck!

EU, Europa - Die Spannungen zwischen der Europäischen Union und den USA nehmen zu. Die Europäische Kommission hat Pläne für Sonderzölle auf US-Exporte im Wert von bis zu 95 Milliarden Euro angekündigt. Diese Zölle sollen auf eine Vielzahl von Industrie- und Agrarprodukten, darunter Autos, Süßkartoffeln und Whiskey, erhoben werden. Der Hintergrund dieser verhärteten Fronten ist die von US-Präsident Donald Trump gesetzte Frist bis zum Monatsende Juli, in der ein Abkommen zwischen den beiden Seiten zustande kommen sollte. Andernfalls plant Trump neue Sonderzölle auf Einfuhren aus der EU, was die wirtschaftlichen Beziehungen weiter belasten könnte, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Die EU hat die Zölle als ungerechtfertigt und unvereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) bezeichnet. In diesem Zusammenhang ist die EU entschlossen, eine Einigung mit den USA zu erzielen. Sollte dies nicht gelingen, plant die EU, die USA wegen der Zölle bei der WTO zu verklagen. Darüber hinaus erwägt die Kommission Ausfuhrbeschränkungen für bestimmte Produkte im Wert von 4,4 Milliarden Euro, die beispielsweise Stahlschrott und chemische Erzeugnisse umfassen.

Reaktionen aus der EU

Die Unsicherheiten im transatlantischen Handel und die drohenden Zölle haben auch innerhalb der EU Diskussionen ausgelöst. Nach Trumps Wiederwahl im November 2024 fand im Europäischen Parlament eine Debatte über die möglichen Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen statt. Führende EU-Abgeordnete forderten eine Fortsetzung der Zusammenarbeit, um gemeinsamen Herausforderungen entgegenzutreten. Das Parlament erklärte seine Bereitschaft, zur Stärkung der transatlantischen Beziehungen aktiv beizutragen.

Am 12. Februar 2025 diskutierten Europaabgeordnete, Vertreter des Rates und der Europäischen Kommission die Zolldrohungen der Trump-Regierung. Im Rahmen dieser Debatten äußerten sich verschiedene EU-Politiker kritisch zu den geplanten Zöllen. Adam Szłapka, polnischer Minister für europäische Angelegenheiten, hob die Vorteile eines offenen und fairen internationalen Handels hervor. Maroš Šefčovič, ein Mitglied der Europäischen Kommission, bezeichnete die US-Zölle als schädlich für Unternehmen und Verbraucher. Bernd Lange, Vorsitzender des Ausschusses für internationalen Handel, verwies auf die Möglichkeit von Gegenzöllen als Reaktionsmaßnahme.

Alternative Ansätze zur Lösung

Ein möglicher Ansatz zur Deeskalation der Situation könnte eine Vereinbarung zur gegenseitigen Aufhebung aller Zölle auf Industriegüter sein, die die EU den USA bereits angeboten hat. Dieses Angebot wurde jedoch bislang von der Trump-Regierung nicht angenommen. Sophie Wilmès, stellvertretende Vorsitzende der Parlamentsdelegation für die Beziehungen zu den USA, betonte die Bedeutung einer klaren Abschreckung gegen die Zollerhöhungen.

Insgesamt zeigt sich, dass die Beziehungen zwischen der EU und den USA auf einem kritischen Punkt stehen, an dem wirtschaftliche Interessen und politische Entscheidungen sich überschneiden. Die kommenden Monate werden entscheidend sein, um die Weichen für eine stabile Handelspolitik zwischen beiden Akteuren zu stellen, wie das Europäische Parlament in seiner Debatte klarmachte, berichtet auch die Website des Europäischen Parlaments.