SEC beantragt mehr Zeit zur Vorlage von Dokumenten im Coinbase-Fall

• Berichten zufolge beantragt die SEC eine Fristverlängerung bis Februar 2025, um Coinbase Fallunterlagen vorlegen zu können.
• Coinbase, Binance und Kraken sind alle mit Klagen der SEC konfrontiert.

Die US-Börsenaufsicht SEC hat beim Gericht eine Fristverlängerung beantragt und um mehr Zeit gebeten, um Dokumente im Zusammenhang mit ihrem Verfahren gegen die Kryptobörse Coinbase vorzulegen. Cointelegraph berichtete dies am 19. September.

SEC bittet um Verlängerung

Aus Gerichtsdokumenten vom 18. September geht hervor, dass die SEC eine Verlängerung der Frist für die Bereitstellung der Schlüsselmaterialien an Coinbase um vier Monate erreichen will.

Die Regulierungsbehörde reichte ihren Antrag beim US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York ein. Wird ihm stattgegeben, hat sie bis Februar 2025 Zeit, über 133.000 Dokumente freizugeben.

Der Gerichtsantrag der SEC kommt einen Monat vor Ablauf der ursprünglichen Frist am 18. Oktober, an dem die Wertpapieraufsichtsbehörde im Rahmen der Beweisaufnahme des Falls Dokumente übergeben sollte. Nach Angaben der Aufsichtsbehörde wird eine Fristverlängerung es ihr ermöglichen, die erforderlichen Dokumente vorzulegen.

SEC hat mehrere Krypto-Unternehmen verklagt

Diese jüngsten Entwicklungen im Rechtsstreit SEC gegen Coinbase reihen sich in mehrere andere der letzten Monate und Wochen ein. Dazu gehören Gerichtsakten und Urteile in den Fällen der Aufsichtsbehörde gegen die Kryptobörsen Binance und Kraken, die anderen großen Akteure der Branche im Rechtsstreit mit der SEC.

Sowohl Gerichte als auch US-Gesetzgeber haben die Verwendung des Begriffs „Digital Asset Securities“ durch die SEC kritisiert. Dies ist einer der Hauptvorwürfe gegen Kryptobörsen, wobei die Aufsichtsbehörde diesen Firmen Verstöße gegen Wertpapiergesetze vorwirft.

Der Begriff „Sicherheit digitaler Vermögenswerte“ taucht in keinem vom Kongress verabschiedeten Gesetz, in keiner von der SEC verkündeten Regel und in keiner Entscheidung des Obersten Gerichtshofs auf. Er taucht auch auf den 2 Millionen Seiten des Federal Register nirgends auf. Wenn er aus keinem der Gesetze stammt … pic.twitter.com/ucSaCzEvOU

– Abgeordneter Ritchie Torres (@RepRitchie) 19. September 2024

Im Jahr 2020 verklagte die Behörde Ripple Labs wegen der Kryptowährung XRP – ein Fall, der sich drei Jahre hinzog, bevor im Juli 2023 in einem bemerkenswerten Urteil XRP als kein Wertpapier erklärt wurde. Die Aufsichtsbehörde einigte sich außerdem mit Terraform Labs auf einen Vergleich in Höhe von 4 Milliarden Dollar.

Ein Richter lehnte im August dieses Jahres den Antrag von Kraken ab, die Klage der SEC gegen die Börse abzuweisen.