Deutschland plant Taurus-Lieferung: Starke Botschaft an Putin!

Deutschland - Deutschland erwägt derzeit die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine, was sowohl den militärischen als auch den politischen Kontext für die Unterstützung des Landes betrifft. Laut der FAZ würde eine solche Übergabe dem russischen Militär erhebliche Probleme bereiten. Dennoch sind keine unmittelbaren Veränderungen an der Front zugunsten der Ukraine zu erwarten. Die Lieferung könnte zudem als klare politische Botschaft an die Verbündeten und den Kreml interpretiert werden, in einem Moment, in dem Deutschland im Westen und in Russland als Zauderer wahrgenommen wird.

Die deutsche Unterstützung für die Ukraine ist komplex und umfasst zahlreiche Aspekte. Es besteht ein Bedarf an kontinuierlicher Belieferung der ukrainischen Streitkräfte mit notwendigen Mitteln, anstatt sich ausschließlich auf ein einzelnes Waffensystem zu konzentrieren. Die aktuell ernsten Aussichten auf Frieden mit Wladimir Putins Regime verdeutlichen, dass Druck auf den Kreml nötig ist, um ernsthafte Verhandlungen in Gang zu setzen. Eine Verzögerung Deutschlands könnte als Ermutigung für Putin fungieren, was die geopolitischen Spannungen weiter verstärken würde.

Umfang der Militärhilfen

Die militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine beläuft sich auf etwa 28 Milliarden Euro. Dieses Engagement erfolgt über zwei Hauptstränge: einerseits finanzielle Mittel für Rüstungslieferungen und Material, andererseits die Abgabe von Material aus Beständen der Bundeswehr. Die Bundesregierung plant für 2024 Mittel in Höhe von rund 7,1 Milliarden Euro, wobei auch die deutschen Beiträge an die Europäische Friedensfazilität (EPF) berücksichtigt sind, die einschließlich Rückerstattungen etwa 31 Millionen Euro betragen.

In den letzten Jahren hat sich Deutschland in ausgeprägtem Maße engagiert:

• 2022: circa 1,6 Milliarden Euro
• 2023: circa 5 Milliarden Euro
• Verpflichtungsermächtigungen für 2025-2028: 2,9 Milliarden Euro

Gelieferte und geplante Unterstützungsleistungen

Die deutsche Unterstützung zeigt sich in einer breiten Palette von militärischen Lieferungen. Die bisher gelieferten Leistungen umfassen unter anderem:

In Vorbereitung und Durchführung befinden sich unter anderem weitere 221 Mine Resistant Ambush Protected Vehicles (MRAP) sowie 54 Radhaubitzen RCH 155. Dessweiteren sollen über 200.000 Schuss 155 mm Artilleriemunition und 3.100 bewaffnete Drohnen HF-1 geliefert werden. Diese materielle Unterstützung zielt darauf ab, die ukrainischen Streitkräfte umfassend zu stärken und ihre Durchhaltefähigkeit zu erhöhen.

Zusammenfassend lässt sich feststellen, dass Deutschlands Bemühungen um die Unterstützung der Ukraine nicht nur militärischer Natur sind, sondern auch bedeutsame politische Signale an die internationale Gemeinschaft senden. Die kommenden Entscheidungen über die Lieferung von weiteren Waffensystemen wie den Taurus-Marschflugkörpern werden daher mit großer Aufmerksamkeit verfolgt.