Jens Spahn plant mit Video Rückkehr als Wirtschaftsminister – So will er die Wirtschaft retten!
Deutschland - In der politischen Landschaft der CDU und der Koalitionsverhandlungen mit der SPD rückt Jens Spahn, ehemaliger Gesundheitsminister, ins Rampenlicht, während er sich für das Amt des Wirtschaftsministers unter Friedrich Merz positioniert. Spahn plant ein inoffizielles „Bewerbungsvideo“, in dem er die aktuelle Situation nutzen möchte, nachdem Carsten Linnemann auf den Ministerposten verzichtet hat. Er äußert sich kämpferisch und kündigt an, Deutschland mit einem „Investitionsbooster“ wieder stark machen zu wollen, wie Ruhr24 berichtet.
In seinem Video auf Instagram richtet Spahn den Fokus auf Maßnahmen, die schnell umgesetzt werden sollen. Dazu gehören unter anderem:
- Schnelle Investitionen und Abschreibungen für die deutsche Wirtschaft.
- Eine strukturelle Unternehmenssteuerreform.
- Senkung der Energiekosten auf fünf Cent pro Kilowattstunde.
- Abbau von Bürokratie und die Abschaffung mehrerer Ampel-Gesetze wie das Bonpflichtgesetz, das deutsche Lieferkettengesetz und das Heizungsgesetz.
- Verbesserung der Arbeitsbedingungen, unter anderem durch flexible Arbeitszeiten und Anreize zum Arbeiten.
Die aktuelle Personaldebatte
Spahn wird nicht nur als Kandidat für das Ministeramt gehandelt, sondern auch als möglicher neuer Unions-Fraktionschef. Carsten Linnemann bleibt Generalsekretär der CDU und hat sich dagegen entschieden, einen Ministerposten zu übernehmen. Friedrich Merz, der sich noch nicht zu Spahns Video geäußert hat, könnte jedoch Linnemann als Generalsekretär unterstützen, während eine Einigung mit CSU-Chef Markus Söder erforderlich ist, um Spahn als Unions-Fraktionschef einsetzen zu können, wie Merkur berichtet.
Abgesehen von Spahn wird auch Andreas Jung als möglicher Kandidat für das Amt des Wirtschaftsministers in der Diskussion genannt. Im Koalitionsvertrag wurde festgelegt, dass die CDU die Leitung des Ministeriums für Wirtschaft und Energie übernehmen wird, während die Verantwortung für den Bereich Klimaschutz an das Umweltministerium übertragen wird. Dies könnte die Bedeutung des Wirtschaftsministeriums im zukünftigen Kabinett verringern.
Einigkeit in der Koalition
Jens Spahn sieht bei den Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD eine große Einigkeit in Bezug auf notwendige wirtschaftliche Reformen. In einem Interview äußerte er, dass es jetzt darauf ankomme, was die Wirtschaft benötige. Insbesondere fordert er Steuersenkungen, insbesondere bei Unternehmenssteuern, und ist überzeugt, dass ein „Investitions-Booster“ geschaffen werden kann, um Investitionen für dieses Jahr attraktiv zu machen. Zudem betont Spahn die Notwendigkeit des Bürokratieabbaus, um konkrete Fortschritte zu demonstrieren, wie Stern berichtete.
Die Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD werden in den kommenden Tagen fortgesetzt und könnten entscheidend für die Ausrichtung der deutschen Wirtschaftspolitik sein.
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