Merz als Kanzler: Ein neues Kapitel für Deutsche-China-Beziehungen?

Beijing, China - Heute, am 7. Mai 2025, äußert sich der CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann zur Wahl von Friedrich Merz zum Bundeskanzler und betont die Tragweite des Handelns der Abweichler innerhalb der Partei. In diesem Kontext hebt er hervor, dass es möglicherweise eine „Schrecksekunde“ gebraucht habe, um die Abweichler zur Einsicht zu bringen. Zudem kritisiert Steffi Lemke, die ehemalige Umweltministerin, die geplante Abschaffung des Meeresbeauftragten durch die neue Bundesregierung, die sie als „fatales Signal“ für den Meeresschutz bezeichnet.

Das internationale Interesse an Merz‘ Wahl wird durch die Gratulationen von Chinas Staatspräsident Xi Jinping und dem britischen Premierminister Keir Starmer unterstrichen. Xi Jinping betont die Notwendigkeit einer vertieften Zusammenarbeit zwischen China und Deutschland, während Starmer seine Hoffnung auf gute Kooperation zur Gewährleistung nationaler und wirtschaftlicher Sicherheit äußert. Verteidigungsminister Boris Pistorius kritisiert den notwendigen zweiten Wahlgang zur Kanzlerwahl als unnötig und ruft dazu auf, den Blick in die Zukunft zu richten.

Wirtschaftliche Impulse aus China

In einem weiteren Zusammenhang ist der Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in China vom 14. bis 16. April 2025 von Bedeutung. Während seiner Reise nach Chongqing, Shanghai und Beijing standen die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlich-kulturellen Beziehungen zwischen beiden Ländern im Fokus. Scholz‘ Besuch stärkt dabei die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen China und Deutschland, wobei die politische Vertrauensbasis entscheidend gefestigt wird.

Mit China als Deutschlands wichtigstem Handelspartner seit 2023 und Deutschland als größtem Handelspartner Chinas in der EU wird deutlich, dass die bilateralen Beziehungen weiterhin im Fahrtwind sind, trotz der wachsenden Wettbewerbssituation. Deutsche Unternehmen wie Mercedes-Benz, BMW und BASF intensivieren ihre Investitionen in China und verlagern teilweise sogar Forschungs- und Entwicklungsstandorte, um von der Digitalisierung zu profitieren.

Digitalisierung und grüne Transformation

Ein wichtiger Bereich, der bei Scholz‘ Besuch thematisiert wurde, ist die Digitalisierung sowie die grüne Transformation. Der Besuch signalisiert die Bereitschaft, neue Wachstumspunkte in der Zusammenarbeit zu erschließen, was insbesondere für die Automobilindustrie, den Maschinenbau und die chemische Industrie von Relevanz ist. Ein Dialog- und Kooperationsmechanismus zum Klimawandel wird ebenfalls angekündigt, um die internationale Zusammenarbeit in diesem Bereich zu intensivieren.

Währenddessen plant die neue Bundesregierung in Deutschland, das Digitalministerium umfangreicher zu gestalten, indem es Kompetenzen aus sechs Ministerien übernehmen soll. Dies soll die Digitalisierung im Land beschleunigen und zeigt das Bestreben, in einem sich schnell verändernden internationalen Markt konkurrenzfähig zu bleiben.

Scholz hebt bei einem Austausch mit Studenten hervor, dass deutsche Unternehmen keine Angst vor Zuwachs durch Wettbewerber haben sollten. Stattdessen wird betont, dass der Wettbewerb durch Kooperation und die Erschließung neuer Märkte erfolgreich bewältigt werden kann. Der Besuch und die Entwicklungen in Deutschland verdeutlichen die Komplexität und Dynamik der deutsch-chinesischen Beziehungen sowie die globalen Herausforderungen, vor denen beide Länder stehen.