Neukölln verbietet nikotinhaltige Lebensmittel: Händler in der Zwickmühle!

Am 12. Dezember 2024 erließ das Bezirksamt Neukölln eine bahnbrechende Allgemeinverfügung, die das Inverkehrbringen nikotinhaltiger Lebensmittel in Neukölln verbietet. Diese Entscheidung zielt laut berlin.de darauf ab, die Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Insbesondere betrifft dies die beliebten tabakfreien Nikotinbeutel, die als „Nicotine Pouches“ bekannt sind. Diese kleinen Zellstoffbeutel enthalten Nikotin und andere Zutaten und werden im Mund platziert, wo sie große Mengen Nikotin freisetzen können. Während Lebensmittel wie Auberginen oder Tomaten, die natürliche Mengen an Nikotin enthalten, vom Verbot ausgenommen sind, fallen Nikotinkaugummis, die im Rahmen von Nikotinersatztherapien eingesetzt werden, nicht unter diese Regelung.

Die Lage der Nikotinbeutel in Deutschland

Die Entscheidung des Bezirksamtes ist besonders brisant, da Nicotine Pouches in Deutschland vor allem bei Jugendlichen eine zunehmende Beliebtheit erlangen. Das medizinische Fachwissen über die gesundheitlichen Risiken dieser Produkte ist längst überfällig. Laut lhr-law.de wurden in einer aktuellen Studie des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) alarmierende Nikotinwerte von bis zu 17,9 mg pro Beutel festgestellt, was die zulässigen Grenzwerte erheblich überschreitet. Da Nicotine Pouches daher als ungesunde Lebensmittel eingestuft werden, sieht die Allgemeinverfügung in Neukölln klare Handlungsanweisungen für Händler und Geschäfte vor, die sich an diese neue Rechtslage anpassen müssen.

Die Untersagung gilt für alle Lebensmittelunternehmen innerhalb der Zuständigkeit des Bezirksamtes Neukölln, egal ob sie auf stationärem Weg oder im Internet tätig sind. Das Verbot tritt am Tag nach der Bekanntmachung im Amtsblatt von Berlin in Kraft. Insbesondere für Online-Anbieter wird klargestellt, dass sie verpflichtet sind, die betroffenen Produkte zurückzunehmen, um rechtlichen Konsequenzen zu entgehen. Dies stellt eine radikale Wende im Umgang mit Nikotinprodukten dar, denn während in anderen Ländern, wie Schweden, eine andere Handhabung von Nikotinbeuteln besteht, ist in Deutschland der Handel mit Nicotine Pouches unter den aktuellen Bedingungen nahezu unmöglich.