Macron fordert Europäische Einheit im Ukraine-Konflikt: Ein Gespräch naht!

Brüssel, Belgien - Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat seine Bereitschaft erklärt, mit Kremlchef Wladimir Putin über ein Ende des Angriffskriegs gegen die Ukraine zu sprechen. Dies äußerte er nach einem Krisentreffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Brüssel. Macron betonte, dass Gespräche zu einem späteren Zeitpunkt stattfinden sollten, wenn es der richtiger Moment ist, sowohl für Präsident Selenskyj als auch für die europäischen Partner. Diese Initiative ist Teil von Macrons Bestreben, eine gemeinsame europäische Haltung und strategische Autonomie in der Ukraine-Krise zu fördern.

Macron plant, bis zum Sommer die Möglichkeit eines atomaren Schutzschildes für Europa zu erörtern. Ziel ist es, die Sicherheitsstrukturen innerhalb der EU zu überdenken und zu stärken. Bundeskanzler Olaf Scholz fordert unterdessen einen Fusionsprozess in der europäischen Rüstungsindustrie, um eine effiziente Zusammenarbeit ohne Wettbewerbsregeln zu ermöglichen. Diese Dinge wurden diskutiert, nachdem Scholz den EU-Sondergipfel in Brüssel besuchte.

Kontext zur europäischen Sicherheit

Der US-Sondergesandte Keith Kellogg kündigte an, die amerikanische Militärhilfe für die Ukraine vorübergehend einzustellen, um die ukrainische Führung zu Verhandlungen zu bewegen. Kellogg verglich die Maßnahme mit einem „Schlag auf die Nase eines Maultiers“, um Aufmerksamkeit zu erlangen. Diese Entscheidung sorgt für Unruhe und stellt die Effektivität der Unterstützung für die Ukraine in Frage, während Deutschland und andere EU-Länder laut Verteidigungsminister Pistorius planen, den Wegfall der US-Hilfen zu kompensieren.

Macron telefonierte nach dem europäischen Sondergipfel sowohl mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj als auch mit US-Präsident Trump, um weitere Schritte zur Lösung der Krise zu besprechen. Bei diesen Gesprächen hebt er hervor, dass ein einfacher Waffenstillstand nicht ausreicht, um den Konfliktzustand in der Ukraine zu beenden. Stattdessen nennt er drei essentielle Punkte für den Fortschritt: die Bereitstellung von Ausrüstung und Bewaffnung, den Einsatz von Experten und Truppen sowie die NATO-Mitgliedschaft für die Ukraine.

EU und die Allgemeine Außen- und Sicherheitspolitik

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) wurde 1993 gegründet, um Frieden und internationale Sicherheit zu fördern. Diese wichtige Institution wurde durch verschiedene Vertragsänderungen im Lauf der Jahre gestärkt. Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Europäische Auswärtige Dienst (EAD) spielen dabei zentrale Rollen. Das Europäische Parlament unterstützt die GASP und sucht kontinuierlich nach Wegen, ihre Effizienz und Reichweite zu erweitern.

Ein aktueller Überprüfungsausschuss hat vier Ziele definiert, um die GASP zu verbessern: Bewältigung der Folgen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine, Anpassung der Strukturen und Instrumente der EU, Stärkung eines regelbasierten Multilateralismus sowie Entwicklung strategischer Bündnisse und Partnerschaften. Diese Punkte könnten insbesondere im Kontext der aktuellen Krisen und Herausforderungen von Bedeutung sein.