US-Sicherheitslage eskaliert: Einreiseverweigerung für Wissenschaftler!

Arlington, USA - Die Einreisebestimmungen der USA wurden unter der Regierung von Donald Trump erheblich verschärft. In den letzten Wochen sind verstärkte Maßnahmen gegen Touristen, Green-Card-Besitzer und Migranten mit gültigem Visum ergriffen worden. Dies geschieht im Rahmen des Wahlversprechens von Trump, gegen kriminelle Migranten ohne Aufenthaltserlaubnis vorzugehen. Ein prominentes Beispiel ist der Fall eines französischen Wissenschaftlers, dem die Einreise verweigert wurde, nachdem private Nachrichten mit „Hass gegenüber Trump“ in seinen Handynachrichten gefunden wurden. Er wollte an einer Konferenz in Houston teilnehmen, wurde jedoch bei seiner Einreise kontrolliert und sein Laptop sowie Telefon wurden durchsucht. Die amerikanischen Behörden betrachteten die Nachrichten als „Hassbotschaften und verschwörerische Nachrichten“.

Die Reaktionen auf diese Entwicklungen sind vielfältig. Der französische Forschungsminister hat Besorgnis über den Fall geäußert und die Bedeutung von Meinungsfreiheit und freier Forschung betont. Neben der Weigerung der Einreise für den Wissenschaftler gab es auch die Festnahme eines indischen Studenten an der Georgetown-Universität. Dieser wurde beschuldigt, Hamas-Propaganda verbreitet zu haben, wobei die stellvertretende Heimatschutzministerin Tricia McLaughlin erklärte, dass der Student Verbindungen zu einem mutmaßlichen Terroristen habe. Die Festnahme des Mannes, der schließlich in eine Haftanstalt in Louisiana überstellt wurde, wurde von seinem Anwalt als „Entführung“ bezeichnet und könnte auch mit der palästinensischen Herkunft seiner Frau in Verbindung stehen.

Härtere Linie gegen Ausländer

Präsident Trump hat zudem angekündigt, dass die Festnahme des Green-Card-Inhabers Mahmoud Khalil von der Columbia University die erste von vielen sein werde, während die US-Regierung eine härtere Linie gegen ausländische Personen kommuniziert, die sich legal im Land aufhalten. Laut dem Außenministerium werden Visumsinhaber kontinuierlich auf die Einhaltung von Gesetzen geprüft. In den letzten Wochen wurden mehrere Deutsche festgehalten, darunter eine Frau, die 46 Tage in Haft blieb, aufgrund „von Problemen“ mit ihrem ESTA-Status. Ein junger Mann wurde 16 Tage festgehalten, weil er aufgrund schlechter Englischkenntnisse falsche Angaben bei der Einreise machte.

Ein weiterer Fall betrifft einen Deutschen mit Green Card, der am 7. März in Boston festgesetzt wurde, ohne dass die Anwälte eine Erklärung für die Festhaltung erhielten. In vielen dieser Fälle fehlen von den amerikanischen Behörden konkrete Informationen zu den Gründen für die Festsetzungen. Diese Entwicklung führt zu einer steigenden Besorgnis über die Behandlung ausländischer Staatsbürger und die Freiheit von Wissenschaft und Meinungsäußerung in den USA.

Reisehinweise des Auswärtigen Amtes

Das Auswärtige Amt hat infolge dieser besorgniserregenden Entwicklungen die Reisehinweise für die Vereinigten Staaten verschärft. Die Bestimmungen stellen eine deutliche Warnung für Reisende dar, die in den kommenden Monaten die USA besuchen wollen. Wie das außenpolitische Portal der Spiegel berichtet, sollten Reisende auf die strengen Kontrollen und die unvorhersehbaren Reaktionen der Behörden vorbereitet sein.

Die aktuellen Entwicklungen lassen darauf schließen, dass die USA unter der Trump-Administration zunehmend restriktiver im Umgang mit internationalen Reisenden und Migranten werden, was die globalen Interessen der Vereinigten Staaten erheblich beeinflussen könnte.