Moderna siegt vor Gericht: Biontech und Pfizer müssen zahlen!

Düsseldorf, Deutschland - Am 5. März 2025 hat Moderna in einem wegweisenden Urteil gegen BioNTech und Pfizer über die Verletzung von Patentrechten im Zusammenhang mit der Entwicklung ihres Covid-19-Impfstoffs einen Sieg errungen. Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass BioNTech und Pfizer das patentierte Verfahren von Moderna unrechtmäßig verwendet haben. Die Klage wird unter dem Aktenzeichen 4b O 62/22 geführt.

Das Gericht wies die Argumentation der Beklagten zurück, die auf eine Pressemitteilung von Moderna aus dem Jahr 2020 verwiesen hatten, wonach ihre Nutzung bis zum 5. Mai 2023 erlaubt sei. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hatte am selben Tag die Covid-19-Pandemie für beendet erklärt. Moderna hingegen argumentierte erfolgreich, dass die Erlaubnis zur Nutzung des Patents bereits am 7. März 2022 widerrufen wurde.

Pflichten zur Auskunft und Schadenersatz

Infolgedessen sind BioNTech und Pfizer nun verpflichtet, Auskunft über den Umfang der Patentnutzung sowie die erzielten Gewinne zu geben. Dies betrifft insbesondere den Zeitraum von 14 Monaten nach dem Widerruf der Erlaubnis. Darüber hinaus haben die Beklagten eine „angemessene Entschädigung“ an Moderna zu zahlen, die Ansprüche auf Schadenersatz geltend macht. Die Entscheidung ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Eine Berufung kann beim Oberlandesgericht Düsseldorf eingelegt werden.

In einer separaten Hinsicht ist es wichtig zu erwähnen, dass auch BioNTech und CureVac in einen weiteren Rechtsstreit verwickelt sind. Das Bundespatentgericht hat am 19. Dezember 2023 ein Patent für nichtig erklärt, welches für die Entwicklung des Covid-19-mRNA Vakzins Comirnaty von BioNTech relevant war. Der Streit um das Patent betraf ebenfalls die Erfindungshöhe und Neuheit des Patents.

Technologische Hintergründe

Der Impfstoff von BioNTech und Pfizer war 2020 der erste mRNA-Impfstoff, der für den breiten Einsatz genehmigt wurde. mRNA-Impfstoffe funktionieren, indem sie menschlichen Zellen genetisches Material liefern, das diese anweist, Proteine des Zielvirus zu produzieren. Dies unterscheidet sich grundlegend von traditionellen Impfstoffen, die meist inaktivierte Viren enthalten. Die Möglichkeit, mRNA-Impfstoffe schneller zu entwickeln, ist ein wesentlicher Vorteil angesichts globaler Gesundheitskrisen.

Die Entscheidungen der Gerichte unterstreichen die komplexen Rechtsverhältnisse und technologischen Entwicklungen in der Impfstoffproduktion während der Pandemie und darüber hinaus. BioNTech und Pfizer müssen nun ihren Gewinn aus der Patentverletzung schätzen und den rechtlichen Kampf fortsetzen, während Moderna seine Ansprüche weiterverfolgt.