EU-Kommissare fordern einen koordinierten Ansatz
Brüssel. Angesichts strengerer Grenzkontrollen an der Korona fordert die EU-Kommission Deutschland und die anderen EU-Staaten nachdrücklich auf, gemeinsam zu handeln.
In einem Schreiben an die Mitgliedstaaten fordern die zuständigen EU-Kommissare Didier Reynders und Ylva Johansson vor allem, den Warenverkehr im Binnenmarkt nicht zu stören. Grenzschließungen oder pauschale Einreiseverbote sollten vermieden werden, heißt es in dem Brief vom Dienstag, den die Deutsche Presseagentur erhalten hat.
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Mit Grenzkontrollen gegen die Mutante
Ab Sonntag wird es aufgrund der Virusmutanten strengere Kontrollen geben. Betroffen sind nicht nur Reisende aus Tirol und der Tschechischen Republik, sondern auch aus der Slowakei. © Reuters
Nachdem Deutschland am Wochenende strengere Einreisebestimmungen an den Grenzen zu Tschechien und Tirol eingeführt hatte, gab es zu Beginn der Woche manchmal kilometerlange Staus. Aber andere Länder haben kürzlich Grenzkontrollen oder noch strengere Regeln wieder eingeführt.
Die EU-Kommission behauptet, die EU-Staaten hätten sich Ende Januar auf aktualisierte Reiseempfehlungen geeinigt, da die Zahl der Koronainfektionen und neuen Virusvarianten stark zugenommen habe. Sie sind jedoch nicht rechtsverbindlich.
Verhältnismäßige und nichtdiskriminierende Maßnahmen
Daher appellierten Justizkommissar Reynders und Innenkommissar Johansson: „Nur wenn wir weiterhin im Geiste der Koordination und Solidarität zusammenarbeiten, können wir dies überwinden (die Corona-Krise).“
Der EU-Ansatz strebt ein Gleichgewicht an: Einerseits Maßnahmen zur Verhinderung der Ausbreitung des Virus; andererseits gezielte Ausnahmen, um das Funktionieren des Binnenmarktes sicherzustellen. Dieses Gleichgewicht hängt jedoch von den Maßnahmen jedes einzelnen Landes ab.
Reynders und Johansson betonten, dass die gemeinsamen Empfehlungen insbesondere strengere Regeln für Reisende aus Regionen mit einer besonders hohen Anzahl von Infektionen vorsehen. Sie könnten bei der Abreise einem Koronatest unterzogen und bei der Ankunft unter Quarantäne gestellt werden. Es ist jedoch entscheidend, dass alle Maßnahmen verhältnismäßig und nicht diskriminierend sind.
Um den Fluss wesentlicher Güter und grenzüberschreitender Gemeinschaften aufrechtzuerhalten, ist es entscheidend, Ausnahmen konsequent zu gewähren. „Zu diesem entscheidenden Zeitpunkt können wir es uns nicht leisten, die Lieferketten und den Binnenmarkt insgesamt zu stören, insbesondere wenn die Verteilung von Impfstoffen beeinträchtigt werden könnte.“
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