Seehofer geht davon aus, dass der Terroranschlag verhindert wurde

Berlin. Das Bundesinnenministerium geht davon aus, dass die drei in Deutschland und Dänemark festgenommenen Syrer einen Terroranschlag geplant haben. Nach Angaben des Ministeriums wurden seit 2009 in Deutschland 17 islamistische Angriffe vereitelt.

„Unsere Sicherheitsbehörden haben erneut einen islamistischen Terroranschlag verhindert“, sagte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU). „Sie arbeiten Hand in Hand mit ihren europäischen Partnern, oft unbemerkt, aber sehr wachsam.“

Am vergangenen Wochenende wurden drei Brüder aus Syrien festgenommen, von denen einer in Hessen und einer in Sachsen-Anhalt lebte. Das Amtsgericht Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hatte einen Haftbefehl gegen die Männer im Alter von 33, 36 und 40 Jahren erlassen.

Trio soll am Kauf von Chemikalien beteiligt gewesen sein

Sie werden beschuldigt, eine schwere, für den Staat gefährliche Gewalttat vorbereitet zu haben, wie die Staatsanwaltschaft in Naumburg angekündigt hat. Insbesondere soll das Trio am Kauf mehrerer Kilogramm Chemikalien in Polen beteiligt gewesen sein, die zur Herstellung von Sprengstoffen verwendet werden können.

Das Bundeskriminalamt hatte ebenfalls in die Ermittlungen eingegriffen. „Mein Dank geht an die Bundesbehörden sowie an Sachsen-Anhalt und Hessen“, sagte Seehofer. „Terrorismus ist international – ebenso wie unser Kampf gegen den Terrorismus.“ Berichten zufolge hatten die deutschen Behörden aus dem Ausland einen Hinweis auf die Chemikalienverordnung erhalten.

Die deutsche Polizei hatte im vergangenen Dezember 617 islamistische Drohungen auf ihrem Radar. Personen, die von der Polizei als gefährlich eingestuft werden, begehen wahrscheinlich ein schweres politisch motiviertes Verbrechen. Etwas mehr als die Hälfte von ihnen hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Einige von ihnen sind derzeit im Ausland, andere in Deutschland inhaftiert.

529 „relevante Personen“ in Polizeidatenbanken gespeichert

Darüber hinaus wurden zuletzt 529 „relevante Personen“ in den Polizeidatenbanken gespeichert. Dies ist der Name für Personen, für die die Polizei annimmt, dass sie an einem solchen Verbrechen beteiligt sind oder es unterstützen würden.

Nach Angaben des Innenministeriums behandelte die Statusarbeitsgruppe des Gemeinsamen Zentrums zur Terrorismusbekämpfung von Bund und Ländern 181 islamistische Bedrohungen und 151 relevante Personen.

Die Gruppe hat die Aufgabe, die Abschiebung extremistischer Ausländer zu fördern, die als gefährlich gelten. Im Dezember 2016 tötete ein abgelehnter Asylbewerber aus Tunesien, der unter anderem wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben worden war, unter anderem zwölf Menschen in Berlin.