EU schließt chinesische Anbieter von Medizinaufträgen aus – ein Warnsignal!
EU schließt chinesische Anbieter von Medizinaufträgen aus – ein Warnsignal!
Die jüngsten Entwicklungen in der Europäischen Union haben für ordentlich Wirbel gesorgt. Ab sofort werden chinesische Unternehmen von bestimmten öffentlichen Aufträgen ausgeschlossen. Dies betrifft insbesondere die Beschaffung von Medizinprodukten im Wert von mehr als fünf Millionen Euro. Darunter fallen lebenswichtige Produkte wie Masken, Verbandsmaterial sowie Maschinen und Roboter, die in vielen Krankenhäusern dringend benötigt werden. Der Entschluss beruht auf einem Sanktionswerkzeug, das seit 2022 in Kraft ist und darauf abzielt, Staaten zu bestrafen, die europäische Unternehmen bei öffentlichen Ausschreibungen unfair behandeln. Deutschlandfunk berichtet, dass diese Maßnahme vor allem als Reaktion auf den Druck zu verstehen ist, den China auf europäische Hersteller von Medizinprodukten ausübt.
Was genau ist passiert? Ein aktueller Bericht ergibt, dass China den Zugang von EU-Herstellern zu staatlichen Aufträgen unfair einschränkt. Diese Untersuchungen sind Teil des EU-Instruments für internationales Beschaffungswesen (IPI), das 2022 eingeführt wurde, um den Wettbewerb zu fördern. EU-Handelskommissar Maroš Šefčovič betont die Bedeutung offener und fairer Handelsbeziehungen mit China, bleibt jedoch gleichzeitig skeptisch, da chinesische Krankenhäuser dazu gezwungen werden, mindestens 70 Prozent ihrer medizinischen Geräte aus dem eigenen Land zu beziehen. Während China diese Vorwürfe energisch bestreitet, ziehen die europäischen Entscheidungsträger klare Konsequenzen: Mögliche nächste Schritte könnten weitere Beschränkungen oder gar den Ausschluss chinesischer Anbieter bei EU-Aufträgen sein. Die EU-Kommission hat sich das Ziel gesetzt, gleiche Wettbewerbsbedingungen herzustellen und diskriminierende Maßnahmen zu beenden.
Handelsbeziehungen unter Druck
In den letzten Jahren haben sich die Handelsbeziehungen zwischen der EU und China erheblich verändert. So stiegen die chinesischen Exporte von Medizinprodukten in die EU zwischen 2015 und 2023 um beeindruckende 100 Prozent. Dies zeigt, dass der Markt für öffentliche Aufträge in der EU einer der größten und zugänglichsten weltweit ist. Doch für europäische Unternehmen ist der Zugang zunehmend erschwert, was nicht nur für den einzelnen Hersteller, sondern auch für die europäische Wirtschaft alarmierend ist. Eine Infografik des Europäischen Parlaments weist darauf hin, dass die EU im Jahr 2022 ein Handelsdefizit von 432 Milliarden Euro verzeichnete, was vor allem auf steigende Energiepreise zurückzuführen ist.
Wer sind die Hauptakteure im internationalen Handel? Die Hauptpartner der EU bei den Ausfuhren sind die Vereinigten Staaten, gefolgt vom Vereinigten Königreich und China, das den dritten Platz einnimmt. Dies macht deutlich, wie wichtig die Handelsbeziehungen sind und wie sehr die EU darauf angewiesen ist, hohe Standards aufrechtzuerhalten, um ihre Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Geschäft zu sichern.
Abschließend bleibt zu hoffen, dass ein konstruktiver Dialog mit China erreicht werden kann, um die bestehenden Handelsbarrieren abzubauen. Denn eines ist sicher: Ein faires Spiel ist für beide Seiten von Vorteil und könnte den Weg für eine langfristige und erfolgreiche Zusammenarbeit ebnen.