EU muss dringend neue Prioritäten setzen - AfD fordert Kehrtwende in der Wirtschaftspolitik

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In der Landtagsdebatte spricht Emil Sänze von der AfD über die dringende Notwendigkeit für die EU, ihre Prioritäten neu zu setzen. Die Zukunft der Oberrheinregion ist unsicher. Deutschland hat nachgelassen. Die EU muss aus den jüngsten Wahlen lernen und ihre wirtschaftliche Ausrichtung ändern. Die Klimapolitik des Green Deal wirkt sich negativ auf energieintensive Unternehmen aus. Die hohen Energiekosten in Deutschland können nicht durch Energieeffizienz kompensiert werden. Die fehlende Rationalität der Brüsseler Technokraten ist schockierend.
In der Landtagsdebatte spricht Emil Sänze von der AfD über die dringende Notwendigkeit für die EU, ihre Prioritäten neu zu setzen. Die Zukunft der Oberrheinregion ist unsicher. Deutschland hat nachgelassen. Die EU muss aus den jüngsten Wahlen lernen und ihre wirtschaftliche Ausrichtung ändern. Die Klimapolitik des Green Deal wirkt sich negativ auf energieintensive Unternehmen aus. Die hohen Energiekosten in Deutschland können nicht durch Energieeffizienz kompensiert werden. Die fehlende Rationalität der Brüsseler Technokraten ist schockierend. (Symbolbild/NAG)

Die Oberrheinregion hat ein großes Potenzial, aber ihre Zukunftsperspektive ist alles andere als rosig. Dies betonte Emil Sänze, der europapolitische AfD-Fraktionssprecher, in einer Landtagsdebatte in Stuttgart. Sänze forderte eine neue Prioritätensetzung der Europäischen Union (EU) angesichts der Re-Industrialisierung in den USA und der industriellen Innovationskraft in China. Die jüngsten Wahlergebnisse und das Schweizer Länderranking, in dem sich Deutschland nur auf Platz 24 befindet (vor weniger als zehn Jahren war es Platz sechs), unterstreichen die Notwendigkeit einer Kehrtwende in der wirtschaftspolitischen Orientierung.

Laut Sänze wird das Steuergeld der EU-Bürger für eine fragwürdige Industriepolitik der Brüsseler Kompetenzgurus verschwendet. Insbesondere die ambitionierte Klimapolitik des Green Deal der EU zwingt Unternehmen, ihre Produktion zu senken. Dadurch entstehe ein Wettbewerbsnachteil für energieintensive Unternehmen in Deutschland im Vergleich zu den USA, Kanada und Frankreich. Die hohen Strom- und Gaspreisunterschiede könnten nicht mehr durch die hohe Energieeffizienz der deutschen Industrie kompensiert werden. Sänze kritisiert die kognitive Dissonanz der Brüsseler Technokraten.

Die Position der Oberrheinregion, die sich vom Hochrhein bis zum Niederrhein erstreckt, ist in diesem Zusammenhang von besonderem Interesse. Die Region, die Städte wie Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg und Straßburg umfasst, ist ein wichtiger wirtschaftlicher Motor Deutschlands und Europas. Die Wirtschaftsleistung der Region ist auf ihre starke Industrie zurückzuführen, die von Innovationskraft und Exportorientierung geprägt ist. Allerdings lässt die gegenwärtige strategische Ausrichtung der EU Zweifel aufkommen, ob die Region ihr Potenzial in vollem Umfang nutzen kann.

In der nachfolgenden Tabelle sind einige Fakten zur Oberrheinregion aufgeführt:

Faktoren Daten
Regionale Städte Stuttgart, Karlsruhe, Freiburg, Straßburg
Wirtschaft Starke Industrie, die von Innovationskraft und Exportorientierung geprägt ist
Zukunftsperspektive Fragil aufgrund der aktuellen Industriepolitik der EU
Historische Bedeutung Die Oberrheinregion spielt eine wichtige Rolle in der europäischen Geschichte. Sie war Schauplatz vieler wichtiger Ereignisse, wie dem Dreißigjährigen Krieg und den Deutsch-Französischen Kriegen.

In Anbetracht der aktuellen Situation ist es wichtig, dass die EU ihre Prioritäten überdenkt und eine wirtschaftspolitische Ausrichtung wählt, die den Bedürfnissen der Region gerecht wird. Nur so kann die Oberrheinregion ihr volles Potenzial entfalten und die wirtschaftliche Stabilität in Baden-Württemberg und der gesamten Region gewährleisten.


Quelle: AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg / ots

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