Führungswechsel bei der Linken: Neuer Kurs für die Zukunft

Führungswechsel bei der Linken: Aufruf zur Erneuerung

In der Partei Die Linke deutet sich ein bevorstehender Führungswechsel im Herbst an. Die aktuellen Parteivorsitzenden Martin Schirdewan und Janine Wissler haben klargemacht, dass sie nicht an ihren Positionen festhalten wollen, wurde nach einer kürzlichen Krisensitzung des Bundesvorstands mit den Landesvorsitzenden bekannt. Eine Arbeitsgruppe soll nun einen Fahrplan für die inhaltliche, strategische und personelle Neuausrichtung in Vorbereitung auf den Bundesparteitag im Oktober in Halle erstellen. Ein geordneter Prozess wird als essenziell erachtet, wie aus Parteikreisen verlautet.

Die Bedeutung der neuerlichen Entwicklungen

Die Linke hat bei der Europawahl Anfang Juni nur 2,7 Prozent der Stimmen erreicht, was etwa die Hälfte ihres Ergebnisses von vor fünf Jahren ausmacht. Dieses Ergebnis hat die Partei stark getroffen. Es wird festgestellt, dass die Wahlstrategie der Partei nicht aufgegangen ist. Die Linke schnitt bereits bei der Bundestagswahl 2021 und den folgenden Landtagswahlen schlecht ab. Infolgedessen wurde Kritik am Bundesvorstand laut, auch seitens der Bundestagsfraktion. Ehemalige Fraktionschefs wie Gregor Gysi und Dietmar Bartsch forderten eine umfassende Erneuerung auf struktureller, politischer und personeller Ebene. Die Fraktionschefin aus Sachsen-Anhalt, Eva von Angern, drängte Wissler und Schirdewan sogar dazu, beim kommenden Parteitag nicht erneut anzutreten.

Neue Perspektiven und Schwerpunkte

Die Parteivorsitzenden führen die Partei gemeinsam seit 2022, nachdem Wissler zuvor ein Jahr lang mit Susanne Hennig-Wellsow amtiert hatte. Es wird von selbstkritischen Tönen seitens der Parteivorsitzenden und Landesvorstände berichtet, die anerkennen, dass programmatische Klärungsprozesse vernachlässigt wurden. Das Beschlusspapier identifiziert die Schwachpunkte und betont die Notwendigkeit, in Zukunft eine klarere Positionierung in Themen wie soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz zu verfolgen. Zudem soll die Linke deutlich machen, wie eine humane Migrationspolitik aussehen kann und ihre Forderungen zur sozialen Gerechtigkeit schärfen. Als erste Maßnahmen werden die Analyse der Veränderungen in der Wählerschaft, das Lernen von erfolgreichen linken Parteien in Europa und die bessere Vernetzung mit linken Bewegungen und Verbänden in Deutschland genannt.

Kritik und Selbstreflexion

Die Kritik von Bartsch und Gysi an der aktuellen Führung der Linken wurde bei dem Krisentreffen diskutiert, wobei betont wurde, dass eine öffentliche Personaldebatte kontraproduktiv war. Die Teilnehmer gaben an, dass viele Fragen und Entscheidungen unbeantwortet blieben und dadurch ein profilloser Eindruck auf potenzielle Wähler zurückblieb.

– NAG