Alexander Schweitzer neuer Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz: Schweitzer setzt neue Akzente in der Bildungspolitik
Alexander Schweitzer übernimmt das Amt des Ministerpräsidenten
Mainz (dpa) – Die politische Landschaft von Rheinland-Pfalz wurde durch die Wahl von Alexander Schweitzer zum neuen Ministerpräsidenten maßgeblich verändert. Mit 57 Stimmen im ersten Wahlgang wurde der SPD-Politiker zum Nachfolger von Malu Dreyer gewählt, die nach elf Jahren als Regierungschefin zurücktrat. Gleichzeitig beendet sie ihre politische Karriere aus gesundheitlichen Gründen, da sie an Multipler Sklerose leidet. Schweitzer, 50 Jahre alt, wurde von Dreyer als ihr Nachfolger vorgestellt und will im neuen Amt in der Bildungspolitik neue Akzente setzen und den Dialog mit den Bürgern fördern.
Die Wahl Schweitzers wurde allgemein erwartet, da er bereits Erfahrung in der Landesregierung gesammelt hat. Bereits 2013 übernahm er das Sozialministerium in Mainz, bevor er SPD-Fraktionschef im Landesparlament wurde. Sein Amtsantritt erfolgt zu einem günstigen Zeitpunkt, da die nächste Landtagswahl erst 2026 stattfinden wird, was ihm genügend Zeit gibt, sich in seiner neuen Rolle zu etablieren.
Dörte Schall tritt als neue Ministerin in Erscheinung
Die nordrhein-westfälische SPD-Politikerin Dörte Schall übernimmt das Amt des Ministers für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung von Schweitzer. Mit ihrer langjährigen politischen Erfahrung sowie ihrer Herkunft aus Rheinland-Pfalz wird sie voraussichtlich eine wertvolle Ergänzung des Kabinetts darstellen. Schall, die auch stellvertretende SPD-Landesvorsitzende in Nordrhein-Westfalen war, wird am Nachmittag vereidigt und hat angekündigt, in den Landesverband Rheinland-Pfalz zu wechseln.
Schweitzer plant eine Fortführung der Ampel-Koalition mit den Grünen und der FDP über das Jahr 2026 hinaus, um eine stabile Regierungsführung zu gewährleisten. Es wird keine größeren Umbesetzungen im Kabinett geben, während im Bereich der SPD-Staatssekretäre Veränderungen bevorstehen.
– NAG