Trump dreht auf: Vance erklärt das neue Amtszeit-Tempo!

Mexiko, Mexiko - US-Präsident Donald Trump demonstriert in den ersten zwei Wochen seiner zweiten Amtszeit ein hohes Tempo in der Umsetzung seiner politischen Agenda. In einem Interview mit Breitbart News verteidigte Vizepräsident JD Vance den intensiven Einsatz von Exekutivverordnungen und behauptete, Trump habe in dieser kurzen Zeit mehr erreicht als Joe Biden in vier Jahren und Barack Obama in acht Jahren. Vance bemerkte, dass die Geschwindigkeit der Entscheidungen eine direkte Folge der Führung des Präsidenten sei, welcher beständig die verbleibende Zeit im Auge behalte und sich auf kontinuierlichen Fortschritt konzentriere. Er stellte außerdem fest, dass Trump sich in dieser Amtszeit wesentlich freier und fokussierter fühle verglichen zu den Herausforderungen in seiner ersten Amtszeit.

Am 21. Januar 2025, dem Tag seiner Vereidigung, begann Trump mit dem Erlass einer überwältigenden Anzahl von Dekreten. Insgesamt wurden rund 100 Maßnahmen in Kraft gesetzt, die in der politischen Landschaft der USA als beispiellos gelten. Zu den signifikanten Entscheidungen gehören der Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, Einschränkungen der Rechte sexueller Minderheiten und die Begnadigung von verurteilten Kapitolstürmern. Vance versicherte, dass das hohe Tempo kein Zufall sei; Trump plane, dies während seiner gesamten Amtszeit beizubehalten.

Ein beispielloses Tempo

Die Reaktionen auf Trumps Exekutivverordnungen sind gemischt. Professor Christian Lammert bezeichnete die Anzahl und Intensität dieser Dekrete als einzigartig in der jüngeren Geschichte der USA. Trump hatte während des Wahlkampfes angekündigt, am ersten Tag seiner Amtszeit Maßnahmen zu ergreifen und scheint diese Versprechen nun schnell umzusetzen. Die Erlassverordnungen haben Gesetzeskraft und erfordern keinen gesonderten Beschluss des Kongresses, der jedoch die Möglichkeit hat, Trumps Maßnahmen zu blockieren oder zu überstimmen.

Aktuell haben die Republikaner eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses, was es unwahrscheinlich macht, dass Trumps Dekrete ernsthaften Widerstand treffen. Allerdings steht die Möglichkeit der gerichtlichen Anfechtung im Raum, insbesondere wenn Grundrechte oder verfassungsmäßige Vorgaben verletzt werden. Beispiele für potenziell anfechtbare Dekrete sind die Abschaffung des Geburtsortprinzips bei der Staatsbürgerschaft oder die Wiedereinführung von „Schedule F“, das eine Erleichterung für die Entlassung von Beamten darstellt.

Inhalt der Dekrete

Zu den weiteren bedeutenden Maßnahmen, die Trump erlassen hat, gehören:

• Erklärung eines nationalen Notstandes an der Grenze zu Mexiko.
• Einsetzung von Truppen zur Kontrolle illegaler Einreisen.
• Ein Einstellungsstopp für alle Bundesbehörden, außer für das Militär.
• Erweiterung der Öl- und Gasförderung und Anweisung an die Generalstaatsanwaltschaft zur Sicherstellung von Hinrichtungsmedikamenten.
• Einrichtung des „Department of Government Efficiency“ zur Kürzung staatlicher Ausgaben.

Die aggressive Nutzung von Exekutivverordnungen birgt allerdings auch Risiken. Nachfolger können solche Verordnungen relativ leicht zurücknehmen, was Trumps umfassenden Reformplänen potenziell zuwiderlaufen könnte.

Die ersten zwei Wochen der Präsidentschaft von Donald Trump zeigen, dass er entschlossen ist, schnell und konsequent zu handeln. Das neue Normal, wie es Vance beschreibt, könnte die politische Landschaft der USA auf lange Sicht prägen. Trumps Fähigkeit, sich ohne Ablenkung durch die Medien und die politische Linke auf seine Agenda zu konzentrieren, könnte ihm dabei helfen, seine ambitionierten Pläne tatsächlich in die Tat umzusetzen.