Geplante Reise von Baerbock nach Budapest abgesagt: Ungarn-Provokation durch Orbán
„Orbans Alleingang und die EU-Krisendiplomatie“
Die jüngsten Entwicklungen in Ungarn haben nicht nur die Europäische Union in Aufruhr versetzt, sondern auch die geplante Reise von Außenministerin Annalena Baerbock nach Budapest in den Schatten gestellt. Am Montag sagte die ungarische Seite den geplanten Termin mit Baerbock kurzfristig ab, was das Auswärtige Amt am Abend bestätigte. Es war geplant, dass Baerbock mit dem ungarischen Außenminister Peter Szijjarto zusammenkommen würde, doch dieser Schritt wurde unerwartet blockiert.
Die Absage der Reise zeigt die angespannte Situation in der EU nach dem nicht abgesprochenen Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban bei Russlands Präsident Wladimir Putin. Diese Aktion provozierte nicht nur die EU und Nato-Partner, sondern brachte auch die Glaubwürdigkeit der Europäischen Union in Frage. Die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen warnte vor den Folgen von Orbans Alleingang und betonte die Wichtigkeit einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik.
Die Reaktionen aus Deutschland waren ebenso klar. Bundeskanzler Olaf Scholz stellte fest, dass Orban in seiner Rolle als Ministerpräsident von Ungarn und nicht als Vertreter der EU nach Moskau reiste. Diese eigenmächtige Aktion wird als bedenkliches Signal für die EU-Mitgliedsstaaten interpretiert und wirft die Frage auf, wie die EU zukünftig mit solchen unkoordinierten diplomatischen Schritten umgehen wird.
Die Absage der Baerbock-Reise nach Budapest fügt sich nahtlos in das Bild einer EU-Krisendiplomatie ein, in der einzelne Mitgliedsstaaten ihre eigenen Interessen über die gemeinsame europäische Linie stellen. Es bleibt abzuwarten, wie die Europäische Union auf solche Herausforderungen reagieren wird und wie sie ihre Außenpolitik in Zukunft koordinieren kann, um ihre Glaubwürdigkeit und Einheit zu wahren.
– NAG