Atomgespräche zwischen Iran und USA: Oman als Hoffnungsträger!

Oman, Oman - Die internationalen Bemühungen um eine Deeskalation des Atomkonflikts zwischen dem Iran und den USA nehmen Fahrt auf. Iran und die Vereinigten Staaten setzen ihre Gespräche über das kontroverse Atomprogramm in der kommenden Woche fort. Die Verhandlungen sind für kommenden Samstag im Oman angesetzt, wo Oman als neutraler Vermittler agiert. Dies wurde von Tagesspiegel bestätigt.

In einem Dialog, der etwa zweieinhalb Stunden dauerte, waren der iranische Außenminister Abbas Araghtschi und der US-Sondergesandte Steve Witkoff anwesend. Während des Treffens übermittelte Araghtschi wichtige Positionen der iranischen Führung an den omanischen Minister al-Busaidi. Das US-Außenministerium bezeichnete das Treffen als Sondierungen für eventuell weitere Gespräche, was die Hoffnungen auf Fortschritte stärkt.

Positionsbestimmungen und Hauptanliegen

Die Gespräche finden vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen statt. US-Präsident Donald Trump hat eindeutig betont, dass der Iran keine Atomwaffen besitzen dürfe. Witkoff äußerte eine gewisse Flexibilität in den US-Positionen, legte jedoch zugleich Wert auf die Notwendigkeit der Demontage des iranischen Atomprogramms. Iran seinerseits strebt ein „echtes und faires“ Abkommen an. Die iranische Regierung hat stets betont, dass sie aus religiösen Gründen nicht an der Entwicklung von Atomwaffen interessiert sei.

Der Prozess wird jedoch von Experten kritisch betrachtet. Diese warnen, dass die Verhandlungen möglicherweise auch Irans Politik im Nahen Osten und dessen Raketenprogramm tangieren könnten. Historisch betrachtet hat der Iran 2015 ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms unterzeichnet, aus dem die USA 2018 einseitig austraten. Dennoch bleibt die Frage bestehen, wie die Vergangenheitsbewältigung dieser Absprachen in die aktuellen Gespräche einfließen wird.

Der Atomwaffensperrvertrag im Kontext

Die atomaren Ambitionen des Iran sind nicht nur von geopolitischem Interesse, sondern stehen auch im Kontext des Atomwaffensperrvertrags (NVV). Der NVV wurde 1968 unterzeichnet und trat 1970 in Kraft. Sein Ziel ist das Verbot der Verbreitung von Kernwaffen und die Förderung der friedlichen Nutzung der Kernenergie. Der Iran hat den NVV 1968 unterzeichnet und 1970 ratifiziert, sieht sich jedoch immer wieder mit dem Verdacht konfrontiert, Nuklearwaffen zu entwickeln.

Aktuell sind 191 Staaten Vertragsparteien, von denen 93 ratifiziert haben. Der NVV hat jedoch keine eigenen Sanktionsinstrumente gegen Vertragsbrüche, was zu Kritiken führt und Länder wie Nordkorea ermutigt hat, den Vertrag zu missachten. Kritiker weisen zudem auf die Ungleichheit zwischen Atomwaffenstaaten und nicht-Atomwaffenstaaten hin, was die Umsetzung der Abrüstungsverpflichtungen betrifft. Dieser Kontext beeinflusst die aktuellen Verhandlungen und zeigt auf, dass der Weg zu einer Einigung alles andere als einfach sein wird.