UN-Bericht: Bangladeschs Ex-Regierung unter Verdacht der Menschheitsverbrechen

Dhaka, Bangladesch - Die Situation in Bangladesch steht weiterhin im Zentrum internationaler Aufmerksamkeit, nachdem die UN berichteten, dass die ehemalige Regierung von Sheikh Hasina möglicherweise „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ begangen hat, um ihre Herrschaft zu sichern. Diese schwerwiegenden Vorwürfe stammen aus einem Bericht der UN-Menschenrechtsbehörde, der sich mit den Ereignissen zwischen dem 1. Juli und dem 15. August 2024 befasst, während derer geschätzte 1.400 Menschen ums Leben kamen. Die Mehrheit der Opfern starb durch das Feuer der bangladeschischen Sicherheitskräfte, wobei 12-13% Minderjährige waren, so das Resultat der umfassenden Ermittlungen, die auf über 230 vertraulichen Interviews basieren. Die UN-Mission wurde auf Anfrage des interimistischen Führers Mohammed Yunus initiiert, nachdem Hasina im August 2024 durch eine Studentenrevolution abgesetzt worden war, die durch zahlreiche Proteste ausgelöst wurde, darunter auch gegen eine umstrittene Politik für Regierungsjobs, die besonders junge Menschen betraf.

In diesem Kontext erließ ein Gericht in Bangladesch Haftbefehle gegen Sheikh Hasina und 45 ihrer Mitarbeiter wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“. Diese Anklagen beziehen sich auf die brutale Niederschlagung der Proteste, bei denen mehr als 600 Demonstranten während ihrer Phase getötet wurden. Das Internationale Strafgericht in Dhaka hat Hasina zur Gerichtseröffnung am 18. November geladen. Der Hauptankläger des Tribunals, Mohammad Tajul Islam, betonte, dass Hasina für die Massaker zwischen Juli und August verantwortlich sei und dass die Ermittlungen schwierig sein würden, wenn die einflussreichen Beschuldigten nicht festgenommen würden. Hasina, die am 5. August 2024 mit einem Militärflugzeug nach Indien floh, hat seither in der Öffentlichkeit ein niedriges Profil beibehalten. Ihre Rückkehr nach Bangladesch bleibt ungewiss, zumal Indien erklärt hat, dass sie keinen politischen Asylstatus erhalten wird.

Reaktionen und internationale Verantwortung

Die Menschenrechtsorganisation Odhikar berichtet weiterhin über die Lage im Land und fordert, dass die Verantwortlichen für die extrajudiziellen Tötungen zur Rechenschaft gezogen werden. Seit Hasinas Flucht haben die Sicherheitskräfte auch umfassende Festnahmen von Unterstützern der Awami League vorgenommen. Laut Odhikar starben zwischen dem 9. August und dem 31. Dezember 2024 mindestens 12 Menschen in Haft, darunter auch einige durch Folter. Der UN-Bericht stellte fest, dass die ehemaligen Machthaber eine koordinierte Strategie führten, um ihre Kontrolle über das Land aufrechtzuerhalten. Die Fakultät der UN äußerte sich besorgt über die brutale Vorgehensweise der Sicherheitskräfte, die in den letzten Monaten zu zahlreichen Menschenrechtsverletzungen geführt hat.

In einem breiteren Kontext suchen heute etwa 18.000 geflüchtete Rohingya, die aus Myanmar nach Bangladesch geflohen sind, Zuflucht, während Tausende an der Grenze zurückgehalten werden. Die aktuelle Krise in Myanmar verdeutlicht, wie wichtig internationale Hilfsleistungen und ein engagiertes Handeln der internationalen Gemeinschaft sind, um die humanitäre Situation zu verbessern. Der UN-Sicherheitsrat wurde kritisiert, weil er die Situation nicht angemessen behandelt hat. Ein weltweites Waffenembargo gegen Myanmar und gezielte Sanktionen gegen die Junta werden als notwendig erachtet, um die Gräueltaten zu beenden.

Zusammengefasst stehen die Entwicklungen in Bangladesch sowohl im nationalen als auch im internationalen Fokus, und während die rechtlichen Schritte gegen die ehemalige Regierung eingeleitet werden, bleibt die humanitäre Lage in der Region angespannt und erfordert dringende Aufmerksamkeit.

Al Jazeera berichtet, dass …

Independent berichtet über die Haftbefehle gegen Sheikh Hasina …

Human Rights Watch beschreibt die Situation an der Grenze …