Südkorea in der Krise: Dritter Übergangspräsident binnen Stunden!

Seoul, Südkorea - In Südkorea erleben die Bürger eine dramatische politische Wende, die durch eine anhaltende Regierungskrise geprägt ist. Choi Sang Mok, der zuvor als Finanzminister tätig war, wurde nach nur wenigen Stunden als Übergangspräsident abgesetzt. Seine Amtszeit endete abrupt, bevor die Opposition im Parlament eine Abstimmung über seine Amtsenthebung anberaumen konnte. Stattdessen übernahm Bildungsminister Lee Ju Ho das Präsidentenamt und betonte die Notwendigkeit einer stabilen Staatsführung, um ein Vakuum in den Staatsangelegenheiten zu vermeiden. Lee trat in der Nacht zum Freitag (Ortszeit) sein neues Amt an und wird das Land bis zu den Neuwahlen im Juni führen. Diese Wahlen sind für den 3. Juni angesetzt, nachdem der frühere Präsident Han Duck Soo zurücktrat, um als Kandidat in diesem Rennen anzutreten. [Welt] berichtet, dass die Personalrochade inmitten einer Staatskrise erfolgt, die durch die frühere Amtsführung von Yoon Suk Yeol ausgelöst wurde.

Yoon, der zuvor das Amt innehatte, sorgte Ende 2024 für Aufruhr, als er das Kriegsrecht ausrief, was letztendlich zu seiner Absetzung führte. Das Verfassungsgericht stellte fest, dass Yoon das Kriegsrecht nicht hätte verhängen dürfen, da keine nationale Krise vorlag. Während seiner Amtszeit beschuldigte er die linke Opposition der staatsfeindlichen Agitation, ohne jedoch Beweise vorzulegen. Sicherheitskräfte wurden mobilisiert, um eine mögliche Aufhebung des Kriegsrechts im Parlament zu verhindern, was die öffentliche Ordnung zusätzlich belastete. [Tagesschau] berichtet, dass dies zu einer Reihe gewalttätiger Proteste führte, die von der Polizei mit über 14.000 Einsatzkräften bekämpft wurden. Yoon Suk Yeol steht derzeit wegen Aufruhr und Amtsmissbrauchs vor Gericht und sieht sich möglichen lebenslangen Haftstrafen gegenüber.

Rücktritt und Wahlen

Der Rücktritt von Han Duck Soo, der während der besonders turbulenten Phase als Übergangspräsident fungierte, markiert einen weiteren Abschnitt in dieser turbulenten Regierungszeit. Han hatte angesichts der politischen Instabilität vor weniger als einem Monat seine Aufgaben übernommen, nachdem Yoon abgesetzt wurde. In seiner im Fernsehen übertragenen Rede kündigte er an, „noch größere Verantwortung“ übernehmen zu wollen, was als Indiz für seine mögliche Kandidatur bei den bevorstehenden Wahlen interpretiert wird. Eine formelle Kandidatur bleibt jedoch aus. [Zeit] zeigt das politische Chaos in Südkorea, das auch andere wichtige Akteure betrifft, einschließlich des Oppositionsführers Lee Jae Myung.

Lee, der in den aktuellen Wahlumfragen an der Spitze liegt, steht vor einer Herausforderung: Ein neues Urteil gegen ihn könnte seine Kandidatur gefährden, da mögliche rechtliche Konsequenzen ihn für mehrere Jahre von Wahlen ausschließen könnten. Südkoreaner haben sich von der Wahl im Juni ein Ende der politischen Turbulenzen erhofft, doch die Unsicherheiten sind nach wie vor drängend. Vor dem Hintergrund des Machtvakuums und der finanziellen Unsicherheiten fragen sich die Bürger, wie es mit der politischen Stabilität im Land weitergeht.