Rheinland-Pfalz, Thüringen und Saarland profitieren von Zensus-Effekt: Millionen Mehreinnahmen erwartet
Die Auswirkungen des Zensus auf den Finanzausgleich der Bundesländer sorgen für beträchtliche Veränderungen im Haushalt einiger Länder. Rheinland-Pfalz erwartet aufgrund des gestiegenen Einwohneranteils Mehreinnahmen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr, zusätzlich zu positiven Rückwirkungen in den Vorjahren. Thüringen rechnet mit einem „Zensus-Effekt“ von etwa 130 Millionen Euro jährlich.
Das Saarland plant in diesem Jahr mit einem zusätzlichen Budget von circa 200 Millionen Euro. Davon sollen 30 Millionen Euro auf die kommunale Ebene verteilt werden. Sowohl Finanzminister Jakob von Weizsäcker (SPD) als auch Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) betonen, dass die zusätzlichen Mittel dem Saarland Spielraum für politische Entscheidungen verschaffen, jedoch nicht bedeuten, dass mehr ausgegeben werden kann. Die kommenden Jahre werden weiterhin von Konsolidierung geprägt sein.
Zensus-Daten mit rückwirkender Anwendung
Das Bundesfinanzministerium hat noch keine genaue Übersicht darüber veröffentlicht, wie sich die Verteilung von Bundesmitteln durch die neuen Zensus-Daten verändern wird. In erster Linie werden die Verteilung der Umsatzsteuer und die einwohnerabhängigen Zuweisungen des Bundes an die Länder betroffen sein.
Die volle finanzielle Auswirkung der neuen Einwohnerzahlen wird ab diesem Jahr spürbar sein. Der Zensus wird für die endgültige Abrechnung der Jahre 2022 und 2023 zu einem Drittel im ersten Jahr und zu zwei Dritteln im zweiten Jahr berücksichtigt. Länder mit einem hohen Einwohnerrückgang müssen mit Nachzahlungen rechnen, während diejenigen mit einem Zuwachs unerwartete zusätzliche Mittel erhalten.
– NAG