Brückenmodernisierung in Gefahr: Rechnungshof kritisiert Ministerium

Bundesrechnungshof kritisiert Rechentricks bei Brückensanierungen – Rheinland – Nachrichten

Das Brückenmodernisierungsprogramm, das das Ministerium im Jahr 2022 ins Leben rief, steht unter massiver Kritik des Bundesrechnungshofs. Der Rechnungshof stellt fest, dass die zuständige Autobahn GmbH in den kommenden Jahren jährlich 590 Brücken oder Brückenteile modernisieren müsste, um die Defizite aus den Vorjahren aufzuholen. Diese Zahl sei jedoch unrealistisch, was zu dem Schluss führt, dass ein weiterer Verfall der Brückeninfrastruktur wahrscheinlich ist.

„Weiterer Verfall vorprogrammiert“

Rechnungshofpräsident Kay Scheller äußerte gegenüber dem WDR, dass das Programm nicht den geplanten Fortschritt bringe. Die hohen Erwartungen könnten nicht erfüllt werden, was eine dramatische Situation für die Brückeninfrastruktur Deutschlands bedeutet. Scheller warnt vor der Gefährdung der Verkehrssicherheit durch den Zustand der Brücken.

Bundesverkehrsministerium steht in der Kritik

Obwohl der Rechnungshof bereits Anfang 2024 auf die Herausforderungen hingewiesen hatte, zog Verkehrsminister Volker Wissing im Herbst eine positive Bilanz. Diese Einschätzung wird von Scheller vehement angefochten. Der Bundesrechnungshof identifiziert mehrere Unzulänglichkeiten im Vorgehen des Ministeriums, unter anderem die unrealistische Einschätzung der Anzahl der dringend sanierungsbedürftigen Brücken.

Rechentricks aufgedeckt

Der Bericht des Bundesrechnungshofs enthält auch Vorwürfe gegen die Berechnungsmethoden des Ministeriums. So habe das Ministerium die Zahl der Brücken, die dringend modernisiert werden müssen, viel zu niedrig angesetzt und Brücken gezählt, die gar nicht Teil des Modernisierungsprogramms sind, sondern Neubauten darstellen. Diese Praktiken werfen ein schlechtes Licht auf die Transparenz und Ernsthaftigkeit der Bemühungen des Ministeriums.

Empfehlungen zur Verbesserung

Der Rechnungshof empfiehlt, der Autobahn GmbH mehr Personal zur Verfügung zu stellen und zeitweise auf den Neubau von Autobahnen zu verzichten. Dies soll gewährleisten, dass benötigtes Fachpersonal für die Modernisierung der Brücken zur Verfügung steht. Zudem wird auf die Notwendigkeit hingewiesen, ausreichende finanzielle Mittel für das Modernisierungsprogramm bereitzustellen, die eventuell aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität stammen könnten.