Ermittlungen gegen Hochschule Esslingen: 1,6 Millionen Euro im Fokus!

Ermittlungen gegen die Hochschule Esslingen: Unrechtmäßige Leistungsbezüge von 1,6 Mio. Euro seit 2008 im Fokus.

Ermittlungen gegen die Hochschule Esslingen: Unrechtmäßige Leistungsbezüge von 1,6 Mio. Euro seit 2008 im Fokus.
Ermittlungen gegen die Hochschule Esslingen: Unrechtmäßige Leistungsbezüge von 1,6 Mio. Euro seit 2008 im Fokus.

Ermittlungen gegen Hochschule Esslingen: 1,6 Millionen Euro im Fokus!

Die Angelegenheit um die Hochschule Esslingen zieht sich wie Kaugummi. Bereits seit drei Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen Verantwortliche der Hochschule, und die Erklärungen der Leitung sind noch lange nicht das Ende der Geschichte. Wie Esslinger Zeitung berichtet, begann die Behörde im Januar 2022 mit den Ermittlungen, nachdem immer mehr Hinweise auf unrechtmäßige Leistungsbezüge an Professoren bekannt wurden.

Im Fokus stehen insgesamt 52 Professoren, die seit 2008 unter dem damaligen Rektor Bernhard Schwarz leistungsbezogene Zahlungen erhalten haben, die nicht ausreichend geprüft wurden. Die Hochschule räumt diese unrechtmäßigen Zahlungen ein, legitimierte sie jedoch nachträglich. Die Summe der ausgezahlten Gelder beläuft sich auf satte 1,6 Millionen Euro. Die Hochschulleitung, nun unter Rektor Christof Wolfmaier, ist von der Korrektheit der Auszahlungen überzeugt. Eine Evaluation habe ergeben, dass die Professoren die Gelder zu Recht erhalten hätten und die Zahlungen einer umfassenden Überprüfung standgehalten hätten. So bleibt die Frage: Wo liegt die Wahrheit in dieser verworrenen Geschichte?

Vorgeschichte und Aufarbeitung

Die unrechtmäßigen Zahlungen kamen schließlich im Oktober 2021 ans Licht, als Zweifel an deren Rechtmäßigkeit aufkamen. Die Hochschule unterzog sich in der Folge einer besoldungsrechtlichen Aufarbeitung in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Diese Aufarbeitung stellte fest, dass ein einmaliger besonderer Leistungsbezug ohne ausreichende Leistungsbewertung gewährt worden war, was zu den Ermittlungen führte. Trotz aller Unsicherheiten glauben Wolfmaier und sein Team nicht, dass eine böse Absicht hinter den Fehlentscheidungen steckte.

Besonders brisant ist aber die Tatsache, dass die Anklage gegen den damaligen Rektor und Kanzler der Hochschule Esslingen lautet: Sie haben die betroffenen Professoren zum Wechsel von der C-Besoldung, die auf Dienstjahren basierte, zur W-Besoldung, die auf Grundgehalt und Leistungsbezügen basiert, veranlasst, obwohl ihnen die Unrechtmäßigkeit der zusätzlichen Zahlungen bewusst war. Wie Staatsanwaltschaft Stuttgart berichtet, sind bereits zwei der angeklagten Professoren im Ruhestand.

Das weitere Vorgehen

Derzeit bleiben viele Fragen offen. Die strafrechtliche Beurteilung der Vorfälle steht weiterhin aus, und die Hochschule Esslingen bleibt in engem Kontakt mit der Staatsanwaltschaft, um den aktuellen Stand der Ermittlungen zu erfahren. Wolfmaier und sein Team zeigen sich optimistisch, dass die Aufarbeitung bald zu einem Abschluss kommen wird. Doch die Unsicherheit, ob die Professoren die fehlerhaften Zahlungen zurückzahlen müssen, bleibt. Ein weiterer Skandal, der den Ruf der Hochschule in den kommenden Monaten weiter belasten könnte.

Während die Stimmung an der Hochschule angespannt bleibt, wird weiterhin darauf hingewiesen, dass die Hochschulleitung alles daransetzt, um die Vorfälle aufzuklären und das Vertrauen in die Institution zurückzugewinnen. Es bleibt abzuwarten, welche rechtlichen Schritte letztendlich folgen werden und ob die Staatsanwaltschaft weitere Konsequenzen ziehen wird.