Feier zum 400. Geburtstag: Das Bayerische Oberste Landesgericht in Bamberg!
Feier zum 400. Geburtstag: Das Bayerische Oberste Landesgericht in Bamberg!
Am 24. Juni 2025 erlebte das Bayerische Oberste Landesgericht (BayObLG) einen feierlichen Höhepunkt: den festlichen Abschluss seiner 400-Jahr-Feierlichkeiten im Zentraljustizgebäude in Bamberg. Dabei kamen rund 70 Gäste zusammen, um die lange und bewegte Geschichte des Gerichts zu würdigen. Die Präsidentin des Gerichts, Dr. Andrea Schmidt, skizzierte in ihrer Ansprache die bedeutenden Meilensteine, die das BayObLG, das älteste Gericht Bayerns, geprägt haben. Von seiner Gründung am 17. April 1625 durch Kurfürst Maximilian I. als „Revisorium“ bis hin zu seiner heutigen Form als eines der ältesten obersten Gerichte Deutschlands, ist die Geschichte des BayObLG ein Spiegel der bayerischen Justizgeschichte.
Dr. Schmidt hob die zentrale Rolle der Region Franken als Gerichtsstandort hervor, die durch die Einrichtung zweier Außensenate des BayObLG in Bamberg seit dem 1. Februar 2019 noch unterstrichen wird. Diese Außensenate sind zuständig für Revisionsverfahren aus dem Oberlandesgerichtsbezirk Bamberg sowie bayernweite Bußgeldsachen, insbesondere im Straßenverkehr. Der Amtschef des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz, Dr. Winfried Brechmann, überbrachte die Grüße des verhinderten Staatsministers Georg Eisenreich und erinnerte an die dreimalige Auflösung und Wiedererrichtung des BayObLG in seiner langen Geschichte.
Ein Blick in die Vergangenheit und Herausforderungen der Gegenwart
Die aktuelle Struktur des Gerichts umfasst heute drei Standorte: München, Nürnberg und Bamberg. Die Präsidentin berichtete außerdem von zentralen Herausforderungen, mit denen die Justiz konfrontiert ist, darunter Massenverfahren, wie das „Wirecard-Verfahren“. Dieses Verfahren hat in den letzten Jahren für viel Aufsehen gesorgt, nachdem das Gericht im April 2025 eine Verurteilung gegen Pater Jörg Alt wegen Nötigung im Zusammenhang mit Klimaprotesten bestätigte. Zudem wurde ein Nürnberger Künstler freigesprochen, dessen Graffito Polizeigewalt darstellte und nicht den Tatbestand der Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen erfüllte. Solche Fälle verdeutlichen, dass die bayerische Justiz nicht nur auf traditionelle Rechtsfragen reagiert, sondern auch aktuelle gesellschaftliche Imperative aufgreift.
Ein Festvortrag des Historikers Dr. Günter Dippold über die Entwicklung der Gerichtsbarkeit in Franken und Altbayern rundete die Feierlichkeit ab. Dippold schloss mit dem Resümee, dass ein einflussreicher Charakter der bayerischen Justizgeschichte, Thomas Dehler, sich sicherlich über die Rückkehr des BayObLG nach Bamberg gefreut hätte. Musikalisch umrahmt wurde der Abend von Ralitsa Bogdanova und Prof. Miku Neubert, die für die festliche Stimmung sorgten.
Zukunftsausblick und weitere Feierlichkeiten
Während das BayObLG auf eine wechselvolle Geschichte zurückblickt, richtet es den Blick auch auf die Zukunft. Die Bedeutung der konsequenten Anwendung bestehenden Rechts zur Sicherung des Rechtsstaats wurde von den Anwesenden besonders hervorgehoben. Den Fortgang der Feierlichkeiten markierte zuvor ein Staatsempfang im April in München sowie eine Feierstunde im Mai in Nürnberg. Ein festlicher Abend im Justizgebäude in Bamberg erinnerte an die Errungenschaften des Gerichts.
Ein weiterer Höhepunkt erwartet die Öffentlichkeit am 10. Mai 2025, wenn ein Tag der offenen Tür im Münchener Justizpalast veranstaltet wird, der Einblicke in die Geschichte und aktuelle Aufgaben des Gerichts bietet. Auch eine Publikation mit dem Titel „Tradition und Anspruch – 400 Jahre Bayerisches Oberstes Landesgericht“, in Zusammenarbeit mit der Bayerischen Landeszentrale für politische Bildungsarbeit, ist in Planung. Das BayObLG bleibt also ein lebendiger Bestandteil der rechtlichen Landschaft in Bayern, und seine Geschichte wird auch weiterhin die Justizpolitik und -praxis beeinflussen.
Für interessierte Leser:innen sind weiterführende Informationen zu den Feierlichkeiten und der Geschichte des Gerichts verfügbar: Fränkischer Tag berichtet, BR.de beleuchtet die Herausforderungen und Justiz Bayern gibt weitere Einblicke.